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Kartellamt ermittelt gegen Ölkonzerne

Deutsches Kartellamt geht gegen
(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
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In Deutschland nehmen die Behörden die fünf großen Tankstellenbetreiber ins Visier.

[Wien/Red./ag.] Das deutsche Bundeskartellamt hat ein Wettbewerbsverfahren gegen die fünf Mitglieder des „Benzin-Oligopols“ (BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total) eröffnet. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in ihrer Ausgabe vom Mittwoch. Demnach hätten die zahlreichen Beschwerden von freien Tankstellenbetreibern den Anlass zu dem Verfahren gegeben.

In einem ersten Schritt seien die Ölkonzerne um eine förmliche Auskunft über ihre Preisgestaltung ersucht worden, berichtet das Blatt. Der Vorwurf der kleinen Betreiber lautet, die Konzerne hätten von ihnen bei der Belieferung teilweise höhere Preise verlangt als von Endkunden an ihren eigenen Tankstellen. Das Verfahren sei „ein Beitrag, um den Wettbewerb durch die freien Tankstellen gegenüber dem Oligopol zu stärken“, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt.

BWB ist ebenfalls unzufrieden

Auch die deutschen Autofahrer ächzen vor Ostern unter hohen Spritpreisen: Am Dienstag verharrte der Preis für einen Liter Super auf dem Rekordhoch von 1,71 Euro. Die Bundesländer fordern ebenso wie Teile von CDU und FDP, eine Regulierung der Tankstellenpreise zu prüfen. Auch über eine Erhöhung des Pendlerpauschale wird bereits diskutiert.

Auch die heimische Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist mit der Situation an der Zapfsäule unzufrieden. Vergangene Woche teilte sie mit, man prüfe derzeit mehrere Beschwerden auf gerichtsfeste Beweise. „Die Preisgestaltung der Mineralölkonzerne ist nicht nachvollziehbar“, sagte Behördenchef Theodor Thanner. Mögliche Preisabsprachen am Treibstoffmarkt stehen schon seit Jahren im Visier der BWB, ohne dass bisher verwertbare Beweise gefunden werden konnten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.04.2012)