Erstmals liegen die Piraten in einer Umfrage mit 13 Prozent an der dritten Stelle. Doch der Erfolg wächst den Neo-Politikern über den Kopf. Im Netz herrscht Krieg zwischen Basis und Parteispitze.
Berlin. Die deutschen Piraten navigieren auf der Erfolgswelle. In der aktuellen Forsa-Umfrage ziehen sie erstmals an allen kleinen und mittleren Konkurrenten vorbei. Mit 13 Prozent überholt die Protestpartei des digitalen Zeitalters frühere Andockstellen der Unzufriedenen: die Linken (mit acht Prozent) und sogar die Grünen (mit elf Prozent). Die lecke FDP ist ohnehin längst abgehängt – auch wenn für die Liberalen mit fünf Prozent wieder Land in Sicht ist.
Doch die Chefpiraten jubeln nur leise: Der Wind könne rasch drehen. Bei den Regionalwahlen im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen freue man sich über jedes Ergebnis jenseits der Fünf-Prozent-Hürde. Während die Kommandobrücke solcherart Demut predigt, murrt und poltert der „Schwarm“ an der Basis. Auslöser ist ein offener Brief der Jungen Piraten. Darin prangert der Nachwuchs die Geisteshaltung mancher Mitglieder an, die unter Fantasienamen nicht nur politische Visionen twittern und posten, sondern auch Derbes gegen Frauen und Minderheiten.
Offiziell wurden bisher über solche „Einzelmeinungen“ die Schultern gezuckt und man pochte auf Meinungsfreiheit. Die „JuPis“ forderten nun eine härtere Gangart – und blitzten ab: Der Bundesvorstand „kann und will nicht kontrollieren, was einzelne Piraten sagen“, hieß es am Ostermontag.
Sogleich brach ein „Shitstorm“ los, ein kollektiver Wutanfall im Netz. „Ich will kein Herumeiern, sondern Menschen, die aufrichtig Stellung beziehen“ fordert eine Kandidatin für die NRW-Wahl. Und ein prominenter Berliner Pirat twittert weniger konstruktiv: „Eure Politiklosigkeit kotzt mich an.“
Prinzipien müssen über Bord
Triumph und Selbstzerfleischung liegen bei den Piraten nahe beisammen. Das ist kein Zufall: Der Erfolg gefährdet die ideelle Substanz. Bisher galt das Mantra: Die Parteispitze verkündet den Willen der Basis, mit der sie ständig online in Kontakt steht. Nur was sich per Abstimmungssoftware als Parteimeinung herauskristallisiert, darf in einem Parlament oder in Talkshows vertreten werden. Die Sprachrohre sollen ehrenamtlich im Einsatz sein, denn nur so handeln sie selbstlos, ohne schnöde Macht- und Karrieremotive.
Diese Prinzipien müssen die Piraten wohl bald über Bord werfen. Denn eine Fraktion braucht Entscheidungsspielraum, und wer in hoher Position für eine potenzielle 13-Prozent-Partei arbeitet, hat keine Zeit mehr für einen anderen Brotberuf. Deshalb warf schon Gerhard Anger das Handtuch als Berliner Landesvorsitzender, ebenso wie Marina Weisband als Politische Geschäftsführerin. Sie litt zudem unter dem rüden Ton im Netz. Eine dickere Haut scheint Sebastian Nerz zu haben. Wegen seiner CDU-Vergangenheit zieht der Parteichef vor allem den Hass linker Berliner Piraten auf sich. Der „Spiegel“ zitiert digitale Tiraden gegen den „pöbelnden Fuzzi“ und „zweiten Helmut Kohl“.
So brauchen die Piraten zwar zurzeit weder die nervöse politische Konkurrenz noch die Klippe des fehlenden Programms zu fürchten. Aber eine stete Gefahr bleibt die Meuterei an Bord.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.04.2012)
