Reflex eines Gescheiterten

Sarkozy ist mit nationalen Reformen gescheitert. Jetzt kündigt er die Vergemeinschaftung des Problems an.

Dieser Mann kann wahlkämpfen. Nicolas Sarkozy hat das Rennen um die französische Präsidentenwahl wieder spannend gemacht. Er spielt virtuos auf dem nationalistischen, protektionistischen Klavier, heizt die Stimmung an und gibt kühne Versprechungen. So hat er schon einmal gewonnen: 2007.

Doch was war dazwischen? Frankreichs Präsident war zwar viel unterwegs, daheim aber ist er mit den angekündigten Reformen gescheitert. Er hat sein Land um keinen Deut konkurrenzfähiger gemacht. Frankreich hatte seit seinem Amtsantritt die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung deutlich weniger steigern können als etwa Österreich oder Deutschland. Als einziges dieser drei Länder hat Frankreich heute eine höhere Arbeitslosigkeit als damals.

Sarkozy verspricht diesmal keine Reformen mehr. Wer würde ihm das noch glauben? Er kündigt stattdessen an, dass dieses Problem nicht Frankreich selbst, sondern die Europäische Zentralbank lösen werde. Sie soll die Geldmenge erhöhen, die Stabilität hintanstellen. Der bequeme Reformunwille soll siegen – und er.

wolfgang.boehm@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2012)

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