Vor 20 Jahren lieferte sich Frankreichs Führung eine Schlacht an den Finanzmärkten. Paris siegte, bezahlte aber teuer für seine Hartwährungspolitik. Dieses Trauma erklärt die neuen Attacken gegen die EZB.
Brüssel. Was für ein Problem haben Frankreichs Politiker mit der Europäischen Zentralbank?
Die Antwort darauf findet, wer die Uhr zwei Jahrzehnte zurückdreht. Paris, 10.November 1992: François Mitterrand ist stinksauer. „Das ist unerträglich“, donnert der Staatspräsident bei einem Treffen mit Italiens Regierungschef Giuliano Amato. „Es gibt keinen Grund, warum die Politik eines Staates dem flüchtigen Kapital ausgeliefert sein sollte.“ Seit Monaten war Frankreich in einen zähen Kampf mit angloamerikanischen Spekulanten verwickelt. An der Wall Street und in der Londoner City hatte man darauf gewettet, dass Frankreich seine Versprechungen einer fortgesetzten Hartwährungspolitik nicht werde einhalten können. Der Franc werde abwerten, glaubten die Fondsmanager und Devisenhändler. Und so verkauften sie große Mengen an Francs, in der Hoffnung, sie später gewinnbringend zu einem niedrigeren Kurs zurückkaufen zu können.
Doch die Finanzakteure hatten nicht mit dem eisernen Willen der französischen Regierung gerechnet, die Politik des „Franc fort“ um jeden Preis fortzusetzen. Für Paris war der Umstand, einen „starken Franc“ zu haben, zum selben Wechselkurs wie die D-Mark, ein Symbol politischer Selbstbehauptung. Zu schmerzhaft war es für die Pariser Führung mitanzusehen, wie das in zwei Weltkriegen besiegte Deutschland binnen kurzer Zeit wieder zu Europas größter Wirtschaftsmacht wurde. Und so intervenierte die Banque de France mit aller Kraft an den Währungsmärkten, um den Kurs des Franc zu stützen. Hilfe bekam sie dabei von der Bundesbank – doch nur höchst widerwillig.
Pariser Pyrrhussieg
Der Kraftakt glückte: Paris gewann die „Schlacht um den Franc“, viele Spekulanten fuhren herbe Verluste ein. Doch es war ein Pyrrhussieg für Frankreich. Denn während der Franc künstlich teuer gehalten wurde, werteten Spanien, Portugal und Italien ihre Währungen mehrfach ab. Im Vergleich zu Deutschland verlor Frankreich weitere Wettbewerbsfähigkeit. Kraft geringerer Steuereinnahmen und höherer Sozialausgaben stieg die Verschuldung binnen weniger Jahre um 500 Milliarden Euro.
Der damalige Budgetminister hieß Nicolas Sarkozy. Er hat seinen Groll gegen zu hohe Wechselkurse und Zinssätze und Zentralbanken, die nicht auf die Zurufe der Politik hören, nie abgelegt: „Sie machen das Leben für Spekulanten leichter, aber für Unternehmer schwerer“, schoss er dem EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet im Jahr 2007 vor den Bug, als die EZB zwar die Geldmenge erhöhte, um die Finanzmärkte zu stabilisieren, sich aber weigerte, zugleich den Leitzinssatz zu senken.
Sarkozy lehnte die Politik des „Franc fort“ stets ab. Die Hartwährungspolitik der EZB, stark beeinflusst von der Ideologie der Bundesbank, ist auch seinem Herausforderer Hollande ein Dorn im Auge. Dessen wichtigster Wirtschaftsberater ist Michel Sapin – Mitterrands letzter Finanzminister und einer der Hauptakteure in der „Schlacht um den Franc“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2012)
