Gauck: "Noch zu früh für Vereinigte Staaten von Europa"

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Gauck; Barroso(c) EPA (Olivier Hoslet)

"Als Europa sind wir stark, als Nationalstaaten nicht mehr stark genug", sagt der deutsche Bundespräsident bei einem Besuch bei EU-Kommissionspräsident Barroso.

Für die Vision Vereinigter Staaten von Europa sei es noch zu früh. Das erklärte der neue deutsche Bundespräsident Joachim Gauck am Dienstag in Brüssel bei einem Besuch der EU-Kommission. "Wir sind noch nicht so weit, der Mentalitätswandel geht sehr viel langsamer als die Entwicklung des Intellekts".

Die Menschen in den "allermeisten Ländern Europas sind sehr viel stärker ihrer Nation verbunden. Deshalb wird der Weg sein, bei einer nationalen Beheimatung mehr Kompetenzen abzugeben", so Gauck. "Natürlich werden wir irgendwann auch eine europäische Außenpolitik sehen." Hier stehe man noch in den Anfängen. "Ich muss Realist bleiben, ich sehe es im Moment noch nicht. Ich wünsche es mir, weil einzelne Staaten, egal wie sie von sich selber denken, nicht mehr die wirtschaftliche Kraft haben", um in den großen Kraftzentren der Erde wahrgenommen zu werden. "Als Europa sind wir stark, als Nationalstaaten nicht mehr stark genug." Wichtig sei mehr Kooperation, mehr Abstimmung, und "mehr Instanzenklarheit können wir schon erwarten".

Barroso fordert mehr "Führungsstärke"

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso forderte mehr "Führungsstärke" sowohl von der EU und ihren Institutionen als auch von den Nationalstaaten ein. Europa stehe für Freiheit, sei ein "Aufbauwerk der Werte". Natürlich gebe es Schwierigkeiten, doch müssten diese überwunden werden. "Wir müssen den Mut haben, für Europa und die europäischen Werte einzustehen." Wichtig sei ein "stärkeres, besser integriertes Europa".

Barroso räumte ein, dass es eine Distanz zwischen den "normalen Bürgern und denen an der Spitze" gebe. Deswegen "haben wir jetzt auch den Nährboden für Populismus, Extremismus, Ausländerfreindlichkeit, negative Gefühle". Die "Dämonen in Europa gab es schon in der Vergangenheit". Nun gehe es eben darum, für europäische Werte zu kämpfen.