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Italien: Berlusconi arbeitet an Neustart seiner Partei

Silvio Berlusconi
Silvio Berlusconi(c) AP (Michael Sohn)
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Der ehemalige italienischen Premier will seiner Partei wieder zum Erfolg verhelfen. Den neuen Namen behielt er noch für sich.

Nach dem unrühmlichen Aus seiner Regierung will der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi seiner gebeutelten Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL/Popolo della liberta) neuen Schwung verleihen. Der Medienzar will bei dem nächsten PdL-Kongress den Parteinamen ändern, betonte er am Dienstag. Den neuen Namen hat Berlusconi jedoch noch nicht bekannt gegeben.

Die Partei ist die stärkste Gruppierung im Parlament und unterstützt das Expertenkabinett um Mario Monti. Der PdL hat kürzlich eine Kampagne gestartet, um neue Parteimitglieder zu gewinnen. Berlusconi gab zu, dass seine Partei in Schwierigkeiten sei. Sollte es im Oktober zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommen, könnte die linke Demokratische Partei (PD), die zweitstärkste Partei im Parlament, gewinnen, betonte der Ex-Premier.

Parteien im Wahlkampffieber

Italiens Parteien rüsten sich wieder für den Wahlkampf. Am 6. und 7. Mai sind in Italien Teilkommunalwahlen geplant. 994 Gemeinderäte müssen erneuert werden, 167 der betreffenden Gemeinden weisen eine Bevölkerung von über 15.000 Einwohnern auf. 27 Provinzhauptstädte beteiligen sich am Wahlgang, zu dem neun Millionen Italiener aufgerufen werden. Sollte in den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern kein Bürgermeisterkandidat beim ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit von 50 Prozent plus eine Stimme erhalten, sind Stichwahlen am 20. und 21. Mai vorgesehen.

Die norditalienischen Provinzhauptstädte, deren Gemeinderat erneuert werden muss, sind Alessandria, Asti, Cuneo, Como, Monza, Belluno, Verona, Gorizia, Genua, La Spezia, Parma, Piacenza, Lucca und. Pistoia. In Mittelitalien wird in Frosinone, Rieti und in der Erdbeben-Stadt L'Aquila gewählt. Zu den Urnen aufgerufen sind auch die Städte Brindisi, Lecce, Taranto, Trani, Catanzaro, Agrigent, Palermo, Trapani, Oristano und Lanusei. Erstmals werden bei den Teilkommunalwahlen die neuen Regeln zur Eindämmung der Ausgaben der Lokalverwaltungen eingeführt. Demnach wird die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder um 20 Prozent gekürzt.

(Ag.)