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Ampelkoalition in Innsbruck fix: ÖVP ausgebootet

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„Für Innsbruck" und die Grünen stellen beide Vizebürgermeister. Die Volkspartei geht in Opposition.

[Innsbruck/Wien/KB] In Innsbruck sind die Würfel gefallen. Die Tiroler Landeshauptstadt wird künftig von einer Ampelkoalition bestehend aus der Bürgermeisterliste „Für Innsbruck" (FI), Grünen und SPÖ regiert werden. Die ÖVP steht vor dem Gang in die Opposition.
Nach dem Abschluss der Koalitionsgespräche zogen sich die drei Verhandlungspartner der Fraktion FI am Montagabend in ihre Gremien zurück, um die Ergebnisse absegnen zu lassen. Am Dienstag soll die neue Regierung präsentiert werden.

Während bei FI, Grünen und SPÖ die Zustimmung im Parteivorstand nur eine Formalität war - FI und Grüne votierten einstimmig für die Koalition, SPÖ mit überwiegender Mehrheit (17 zu 4) -, bezeichnete die ÖVP das Koalitionsabkommen als „inakzeptabel" und forderte eine Überarbeitung des Entwurfs. Was Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer am Montagnachmittag strikt ablehnte. Zuvor hatten sich FI und Grüne beide Vizebürgermeisterposten unter sich ausgemacht. Sonja Pitscheider (Grüne) soll zur ersten Vizebürgermeisterin gekürt werden. Christoph Kaufmann (FI) bleibt zweiter Vizebürgermeister.

Auch bei der Aufteilung der Ressorts wären der ÖVP nur jene geblieben, die wenig Raum für Gestaltung zulassen - nämlich Arbeit, Wirtschaft und Tourismus, Soziales, die Wohnungsvergabe sowie Land- und Forstwirtschaft.

Wunschressorts für die Grünen

Die Grünen bekommen ihre Wunschressorts: Pitscheider wird für die Bereiche Verkehr, Frauen, Umwelt und Energie zuständig sein, der zweite Stadtrat, Gerhard Fritz, für Integration, Friedhöfe, Bürgerbeteiligung, das Amt für Grünraum sowie Stadtplanung.

Auf die Sozialdemokraten (unter Ernst Pechlaner) wartet das Bildungsressort inklusive Kindergärten. Für ihre eigene Liste sicherte die Bürgermeisterin die Finanzen, das Personalwesen, Sicherheit und Kultur - diese Bereiche übernimmt sie selbst. Darüber hinaus fallen der FI-Fraktion (im Verantwortungsbereich von Kaufmann) die Ressorts Feuerwehren, Tiefbau, Sport, Gesundheit, Familien/Kinder und Veterinärwesen zu.