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Opposition: Kodex erinnert an "Benimmkurs"

Praesentation OeVP-Verhaltenskodex
"Verhaltenskodex" der ÖVP(c) dapd (Hans Punz)
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FPÖ, Grüne und BZÖ orten in dem "Verhaltenskodex" der ÖVP ein "zahnloses Ablenkungsmanöver". Die SPÖ gibt sich zurückhaltend und pocht auf bundesweite Regelungen.

Die ÖVP hat bei der Opposition hämische Kommentare für den schwarzen "Verhaltenskodex" geerntet. Die FPÖ erinnerte die Volkspartei am Freitag an die Zehn Gebote, die Grünen sahen ein "zahnloses Ablenkungsmanöver", das BZÖ sah sich an "Benimm-Kurse" erinnert.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky fand es "feige, sich intern fadenscheinige No-Na-Reglements aufzuerlegen", wo es doch die ÖVP nicht schaffe "oder schaffen will", mit der SPÖ "ordentliche Transparenzgesetze" zustandezubringen.

Der Grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner pochte ebenfalls auf strikte Gesetze. VP-Obmann Michael Spindelegger versuche sich "mit absolut untauglichen Mitteln" darüber hinwegzuschwindeln, dass gerade die Volkspartei "der größte Bremsklotz" bei der Umsetzung der strengsten Antikorruptionsgesetze Europas" sei.  BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland fand ebenfalls abwertende Worte: Es fehle "nur noch ein Kurs bei Österreichs Benimm-Papst Thomas Schäfer-Elmayer".

Die Beurteilung der SPÖ fiel dagegen zurückhaltend aus. Der Koalitionspartner könne sich "natürlich interne Regeln" geben. Wichtig aus Sicht der SPÖ sei, dass die von der Regierung festgelegte Punktation bezüglich der Parteienfinanzierung und Transparenz "rasch als bundesweit einheitliches Gesetz" beschlossen werde.

 

(APA)