Michael Spindelegger freut sich über einen Verhaltenskodex.
Am Freitag informierte die ÖVP-Spitze über ihren Verhaltenskodex. Michael Spindelegger konnte aber nicht viel erzählen. Er wolle seinem Parteivorstand die zwölf Gebote nicht über die Medien ausrichten, erklärte er in der eigens einberufenen Pressekonferenz.
In Zukunft sollen ÖVP-Politiker beruflich gesammelte Bonusmeilen nicht privat nutzen dürfen. An der heiklen Frage, was passiert, wenn sie verfallen, arbeiten die Experten noch. Auch Dienstwagenfahrten werden geregelt: Auf kurzen Strecken dürfen Familienangehörige mitgenommen werden, auf längeren, etwa zwecks Urlaubs, sind sie verpönt. Was sicher nicht erlaubt ist, brachte Vorarlbergs Ex-Landeschef Herbert Sausgruber auf den Punkt: dass die Ehefrau eines Politikers mit dem Dienstwagen zum Friseur chauffiert wird. Damit wäre dieses ÖVP-Problem also auch geklärt.
Wie war das noch schnell? Auslöser für den Kodex war das Bekanntwerden der Telekom-Zahlungen. Auch durch die (im Vergleich läppischen) 10.000 Euro Druckkostenbeitrag an den ÖAAB, Sponsoring für (Wahlkampf-)Veranstaltungen und kleine Lustbarkeiten wie Jagdausflügen wurde klar: Bei fast allen Parteien gibt es ein System unmoralischer Parteifinanzierung. Das ist das wahre Problem.
Kodex-Jurist Wolfgang Mantl zitierte übrigens die Oper „Barbier von Sevilla“, in der heftig bestochen wird. Der Barbier zählt zur Kategorie „Komische Oper“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.05.2012)
