analyse. Aufsichtsratsmitglieder der ÖBB sind in Geschäfte verwickelt, die kein Musterbeispiel für Corporate Governance sind.
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ie Sache sieht nach einem ganz normalen Geschäft aus: Am 30. März 2006 gründen der Steuerberater Josef Ischepp und eine Barbara Huber-Lipp eine "Schillerplatz 4" Projektentwicklungs GmbH, deren Unternehmenszweck der Ankauf und die Verwertung der Immobilie Schillerplatz 4 in Wien - ein auf 25 Mill. Euro geschätztes Palais - ist.
Am 19. Mai erwirbt die "Schillerplatz 4" vom Eigentümer des Palais eine Kaufoption auf 3431 Quadratmeter in den Stockwerken 4, 5, 6 und im Dachgeschoß zu einem Kaufpreis, den die Vertragsparteien nicht nennen wollen.
Und jetzt wird es interessant: Das Palais gehört der Telekom Austria, die im Immobiliengeschäft bisher nicht aufgefallene Frau Huber-Lipp ist Ehefrau des Bahn-Generaldirektors Martin Huber. Und: Telekom-Vizegeneral Rudolf Fischer ist Aufsichtsrat bei den ÖBB, die Hubers und Fischers sind persönlich befreundet. Dass, wie SP-Rechnungshofsprecher Kräuter vermutet, hier "ein lukratives Provisionsgeschäft direkt zwischen den beiden ausgedealt und von Hubers Frau umgesetzt" worden wäre, wird freilich wild dementiert. Fischer hat bereits betont, er habe mit der Sache überhaupt nichts zu tun (was formell auch stimmt, für Immobiliendeals ist im Telekom-Vorstand Finanzchef Colombo verantwortlich). Dass die Optik ein wenig schief sein könnte, fällt offenbar auch niemandem auf. Das ist aber im ÖBB-Konzern, wo im Aufsichtsrat nicht selten Freunde bedient werden, nichts ungewöhnliches.
Gestern wurde bekannt, dass das Technologieunternehmen Kapsch im Vorjahr einen kleineren Auftrag von den ÖBB erhalten hat und gerade um einen Großauftrag kämpft. An sich nichts Ungewöhnliches. Aber Kapsch-Vorstand Kari Kapsch ist auch Mitglied des ÖBB-Aufsichtsrates.
Kapsch und die ÖBB finden nichts dabei. Der geltende österreichische Corporate Governance Kodex sieht das ein wenig anders: Ein Aufsichtsratsmitglied ist nur unabhängig, wenn es in keiner geschäftlichen oder persönlichen Beziehung zu der Gesellschaft oder deren Vorstand steht, heißt es in Punkt 53. Und: Im Geschäftsbericht ist darzustellen, welches Aufsichtsratsmitglied nicht unabhängig ist. Was im ÖBB-Geschäftsbericht selbstverständlich fehlt.
Nicht unabhängig ist selbstverständlich auch der Management-Guru Fredmund Malik, der als Aufsichtsratsmitglied der Personenverkehrs AG kein Problem darin sieht, dass eine seiner Tochtergesellschaften einen Beratungsauftrag über eine Mill. Euro von der Bahn annimmt.
Malik, für sein selbstbewusstes Auftreten bekannt, dazu in einer Aussendung: Die Optik sei vielleicht nicht ganz glücklich, aber wenn er zurücktreten würde, wäre der Schaden für die ÖBB noch viel größer. Schließlich sei er der Einzige, der die "schwierigen Komplexitätsprobleme" der Bahn "fachlich versteht".