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Faymann reist überraschend zu NATO-Gipfel in Chicago

OENB: EUROPEAN MONETARY UNION: LESSONS FROM THE DEBT CRISIS: FAYMANN
(c) APA/GEORG HOCHMUTH (Georg Hochmuth)
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Der Kanzler wird an der Konferenz Anfang nächster Woche teilnehmen. Der US-Botschafter in Österreich hat um "ranghohe" Teilnahme gebeten.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wird überraschend zum NATO-Gipfel nach Chicago reisen. Dort soll er auch auf Barack Obama treffen. Entsprechende Medienberichte bestätigte das Bundeskanzleramt am Montagabend. Ursprünglich wäre Österreich nur durch SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos und Außenamts-Staatssekretär Wolfgang Waldner an der Konferenz am 20. und 21. Mai vertreten gewesen.

Der US-Botschafter in Wien, William Eacho, habe jedoch den Kanzler selbst nochmals um "ranghohe" Teilnahme an der Gipfelkonferenz der Allianz gebeten, erklärte Faymanns Sprecher Nedeljko Bilalic. Wie die "Kleine Zeitung" berichtete, habe Eacho seine Bitte am Rande der Gedenkveranstaltung in Mauthausen am Sonntag ausgesprochen.

Dass Österreich vom US-Außenamt überhaupt eingeladen worden ist, werde unter Diplomaten als besondere Auszeichnung für das Engagement österreichischer Truppen im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina gesehen, berichtet der "Kurier".

Erfreut über Rolle beim NATO-Gipfel

Man freue sich jedenfalls, dass "Österreich als neutrales Land, im Rahmen der 'Partnerschaft für den Frieden' auch eine Rolle" bei dem NATO-Gipfel spiele, so Bilalic. Allerdings werde der Bundeskanzler nur am zweiten Tag des Treffens, am Montag, anwesend sein.

Für Obama ist das Treffen der G8-Staaten am 18. und 19. Mai sowie auch der NATO-Gipfel am 20. und 21. Mai einer der wichtigsten außenpolitischen Schwerpunkte im laufenden US-Wahlkampf. Der Gipfel in Chicago wird nach Angaben von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vor allem über Afghanistan debattieren. Unter anderem soll die vollständige Übergabe der Sicherheitsverantwortung an das Land beschlossen werden.

Nato-Beitritt ist kein Thema

SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos hat jedenfalls bekräftigt, dass ein Beitritt Österreichs zur NATO "nicht zur Diskussion" stehe. Österreich arbeite an einer europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Neutralität sei da kein Hindernis. Mit der NATO gebe es eine gute Zusammenarbeit, sagte der Minister in einem Interview mit der Tageszeitung "Kurier" für deren Mittwoch-Ausgabe.

Darabos: "Wir sind Partner, nicht Bündnis-Mitglied". Die USA schätzten das Engagement des österreichischen Bundesheeres auf dem Westbalkan und insbesondere im Kosovo, führte Darabos aus. Andere Nationen würden dadurch entlastet. Darabos räumte ein, dass die Sicherheit in Europa vernetzt sei. "Die Vernetzung ist sehr eng. Es gibt keine westliche Armee, die nicht nach NATO-Standards arbeitet. Ich plädiere für eine bessere UN-Kooperation mit weltweiten Friedensmissionen."

Der Verteidigungsminister teilte mit, dass er am Donnerstag mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon über die Lage in Syrien sprechen werde. "Wir haben 380 Soldaten in einer schwierigen Aufgabe am Golan. Es geht um die Sicherheit der Truppe, um das Mandat und um die Versorgung", sagte Darabos.

 

(APA)