Nach den bisherigen Tiefschlägen geht die Justizministerin das Thema Familienrecht klüger an.
Wien. Böse Zungen hatten schon behauptet, Beatrix Karl sei die neue Claudia Bandion-Ortner. Schließlich stieg Karl mit ihren Ideen (Diversion bei Korruption oder dem Eingriff in Schweigerechte von Berufsgruppen) gehörig ins Fettnäpfchen. Das Vertrauen in die Justiz konnte die Ministerin den Bürgern auch nicht zurückgeben. Doch nun bringt Karl wieder einmal ihre Pläne im Familienrecht aufs Tapet – und hier verhält sie sich deutlich klüger als einst Bandion-Ortner, die mit ihrem Vorpreschen am Nein von SPÖ-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek gescheitert war.
Karl geht das Thema ruhiger an. Sie vermeidet es vor allem, davon zu sprechen, dass nach einer Scheidung „automatisch“ beide Elternteile das Sorgerecht für die Kinder behalten sollen. Stattdessen solle der Richter nur die Möglichkeit haben, Vater und Mutter gemeinsam das Sorgerecht zuzusprechen. Eigentlich wollte Bandion-Ortner auch nie einen Automatismus, schlechte Elternteile hätten nie ein Sorgerecht erhalten sollen. Trotzdem kam das in der Öffentlichkeit und auch bei der SPÖ als Automatismus rüber. Da Karl nun den ÖVP-Plan in andere Worte kleidet, könnte die SPÖ sich leichter tun, einer Neuregelung zuzustimmen. Zudem werden koalitionsinterne Verhandlungen und Dispute zu dem Thema nicht mehr öffentlich gemacht, sondern im Hintergrund diskutiert.
Im Herbst will Karl eine Einigung verkünden. Eine Novelle im Familienrecht ist Karls große Chance, sich als Justizministerin profilieren zu können. Es könnte aber auch ihre letzte Chance sein.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.05.2012)