Die Protestbewegung um Beppe Grillo kampagnisierte gegen die Politikerkaste. Die etablierten Parteien erlitten einen Rückschlag, die Lega Nord ein Debakel. In Palermo triumphierte ein Mafiajäger.
Bei den kommunalen Bürgermeister-Stichwahlen in Italien ist es zu einem klaren Erfolg der Protestbewegung "Fünf Sterne" um den Starkomiker Beppe Grillo gekommen. 3,4 Millionen Wähler waren am Sonntag und Montag in 100 Gemeinden aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Den größten Sieg feierte Grillo in der norditalienischen Stadt Parma. Hier setzte sich der Kandidat der Grillo-Bewegung Federico Pizzarotti mit einer überwältigenden Mehrheit von 60,2 Prozent gegen Vincenzo Bernazzoli, den amtierenden Präsidenten der Provinz Parma durch.
Der Erfolg von Grillos Protestbewegung, die die Menschen mit ihrer Kampagne gegen die Parlamentarier-Kaste, gegen Verschwendung im politischen System und gegen die Richtlinien der Europäischen Zentralbank (EZB) begeistert, hat die höchsten Erwartungen ihres Gründers übertroffen. Der Sieg der Grillo-Bewegung, die schon bei der Teil-Kommunalwahl vor zwei Wochen gut abgeschnitten hatte, bedeutet gleichzeitig einen herben Rückschlag für die etablierten Parteien.
In fast allen der über tausend am Urnengang beteiligten Kommunen hatten die Grillo-Kandidaten beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen mehr als zehn Prozent der Stimmen erobert - auf Kosten der Traditionsparteien.
"Bald werden wir Berlin erobern"
Die Freude Grillo über den Erfolg seiner "Fünf Sterne-Bewegung" war unbegrenzt. Seine Kandidaten eroberten fünf Gemeinderäte in Norditalien. "Nach dem Erfolg in Parma werden wir bald auch Berlin erobern", feierte Grillo in Anspielung auf seine scharfe Anti-EU-Kampagne. Der Wahlsieg sei der politischen Leidenschaft der Aktivisten seiner Bewegung, die sich unermüdlich im Wahlkampf engagiert hätten, zu verdanken, lobte Grillo. Seine Bewegung habe für den Wahlkampf in Parma lediglich 6000 Euro ausgegeben.
In Palermo kam es zu einem klaren Sieg des Anti-Mafia-Politikers Leoluca Orlando, Kandidat der Grünen, der Mitte-links-Partei "Italien der Werte" und der altkommunistischen "Rifondazione Comunista". Orlando eroberte 72,4 Prozent der Stimmen. Sein Gegner, der Kandidat der Mitte-links-Gruppierung "Demokratische Partei" Fabrizio Ferrandelli, musste sich mit 27,6 Prozent der Stimmen begnügen. Orlando, der in den vergangenen Jahren bereits dreimal das Amt des Bürgermeisters in der sizilianischen Hauptstadt bekleidet hatte, war als Favorit ins Rennen gegangen.
Die Linke setzte sich auch in Genua durch. So konnte der Linkskandidat Marco Doria den Bürgermeistersessel in der ligurischen Hafenstadt mit 59,7 Prozent der Stimmen ergattern. Sein Gegner aus dem Zentrumslager Enrico Musso bekam 40,3 Prozent der Stimmen.
Debakel für die rechte Lega Nord
Eine weitere schwere Niederlage nach jener, die sie bereits beim ersten Wahlgang erlitten hatte, musste die rechtspopulistische Oppositionspartei Lega Nord hinnehmen. Von den sieben Lega-Kandidaten, die in der Lombardei und in Veneto in die Stichwahl gegangen waren, setzte sich kein einziger durch. Ex-Innenminister Roberto Maroni, der im April das Ruder der Partei übernommen hat, machte die Justizermittlungen gegen Lega-Gründer Umberto Bossi wegen Veruntreuung von Parteigeldern für das enttäuschende Wahlergebnis verantwortlich. "Ich suche aber nach keinen Entschuldigungen. Wir müssen begreifen, warum die Wähler uns nicht wie in der Vergangenheit ihr Vertrauen geschenkt haben", kommentierte Maroni.
Die Stichwahlen fanden in den Gemeinden statt, in denen kein Bürgermeisterkandidat beim ersten Wahldurchgang vor zwei Wochen die absolute Stimmenmehrheit erhalten hatte, und zwar in Kommunen mit mehr als 15.000 Einwohnern. Die Kommunalwahlen, zu denen beim ersten Wahlgang über neun Millionen Italiener aufgerufen waren, waren der erste Urnengang seit dem Ende der Regierung von Silvio Berlusconi im vergangenen November. Gewählt wurde in 1.015 Kommunen. Die Wahl galt als Test für die Krisen-Sparpolitik der Expertenregierung von Ministerpräsidenten Mario Monti. Beim Urnengang war die Wahlbeteiligung niedrig.
(Ag.)
