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EU-Bank soll Wachstum ankurbeln

Symbolbild
(c) Reuters (TONY GENTILE)
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Die Europäischen Investitionsbank (EIB) soll gestärkt werden, darüber sind sich Angela Merkel und François Hollande einig. Mit mehr Eigenkapital und speziellen Anleihen sollen Investitionen gefördert werden.

Wien/Weber. Noch gibt es zwischen den Vertretern der Euroländer keine Einigkeit darüber, wie das Wachstum im Währungsraum angekurbelt werden soll. Außer in einem Punkt: Sowohl die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch der neue französische Präsident François Hollande sprachen sich für eine Stärkung der Europäischen Investitionsbank (EIB) aus. Diese finanziert als „Hausbank der EU“ Infrastrukturprojekte wie Straßen oder Stromnetze, aber auch Forschung und Entwicklung sowie kleine und mittlere Unternehmen.

Wilhelm Molterer, ehemaliger Finanzminister und jetziger Vizepräsident der EIB, begrüßt die Stärkung der Bank. Klar sei aber, dass man die erwünschten Wachstumsimpulse nur liefern könne, „wenn unsere Eigenkapitalstruktur gestärkt wird“, sagte er am Donnerstag in Wien.

Darüber sind sich auch Merkel und Hollande einig. Im Gespräch ist eine Kapitalerhöhung von zehn Mrd. Euro, also eine Verdopplung des Eigenkapitals. Nach Rechnung der EU-Kommission könnten dadurch 60 Mrd. Euro an zusätzlichen Krediten vergeben werden, was zusammen mit privaten Geldgebern in Investitionen von einer Gesamthöhe von 180 Mrd. Euro münden soll.

„Projektbonds“ in Pilotphase

Wachstum soll die Bank auch mit einer zweiten Initiative generieren, nämlich mit sogenannten „Projektbonds“. Ähnlich wie bei den umstrittenen Eurobonds übernehmen die EU-Länder dabei ein gemeinsames finanzielles Risiko. Mit den Anleihen soll Geld für große Infrastrukturvorhaben wie Stromnetze eingesammelt werden. Die EIB ortet in diesem Bereich einen „Investitionsstau“. Der Bedarf nach Investitionen sei zwar da, jedoch hielten sich sowohl die öffentlichen Haushalte als auch private Geldgeber zurück.

Mithilfe von projektbezogenen Anleihen will man „institutionelle Anleger“ locken, also Pensionsfonds oder Versicherungen. Diese dürfen nur zu risikolosen Investments greifen, weswegen die EIB mit Garantien der EU das Risiko der Projekte minimiert. In der Pilotphase bis 2013 sollen Investitionen in Höhe von 4,6 Mrd. Euro angestoßen werden.