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Spanien: "Rekapitalisieren Bankia über Bankenfonds"

Der Banken-Restrukturierungsfonds werde die Bankia stützen, sagt der spanische Wirtschaftsminister De Guindos
(c) EPA (Javier Lizon)
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Laut Wirtschaftsminister De Guindos wird der Fonds Frob, in dem mehr als vier Milliarden Euro liegen, Garantien abgeben. Die EZB wurde zu den spanischen Restrukturierungsplänen nicht befragt.

Die schuldengeplagte Sparkasse Bankia wird über den spanischen Banken-Restrukturierungsfonds Frob gestützt. "Es wird der übliche Mechanismus sein, durch Garantien des Frob", erklärte Wirtschaftsminister Luis De Guindos am Mittwoch. In dem Fonds liegen derzeit mehr als vier Milliarden Euro bereit, Bankia hat am Freitag um Hilfen im Umfang von 19 Milliarden Euro gebeten.

Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, dass der ohnehin hoch verschuldete Staat direkt Anleihen für das Geldhaus aufnimmt. Am Mittwoch stiegen deswegen die Kreditausfallversicherungen auf spanische Anleihen auf ein neues Rekordhoch. De Guindos machte vor allem die Unsicherheit vor der griechischen Parlamentswahl dafür verantwortlich.

Höhere Mehrwertsteuer vorziehen

Die spanische Notenbank warnte die Regierung davor, dass die Steuereinnahmen im laufenden Jahr geringer als erwartet ausfallen könnten. Die Regierung solle deswegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer vorziehen, zugleich könnten die Ausgaben höher sein als erhofft, sagte der scheidende Chef Miguel Angel Fernandez Ordonez. Bisher ist geplant, die Abgabe 2013 zu erhöhen.

EZB dementiert

Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde laut eigenen Angaben nicht zu den spanischen Bankenrekapitalisierungsplänen befragt. Man habe daher auch keine Meinung dazu geäußert, teilte die EZB am Mittwoch in Frankfurt mit. Die EZB dementierte damit anderslautende Aussagen in Medienberichten. Die Notenbank sei jedoch bereit, bei entsprechenden Plänen beratend tätig zu werden.

Die "Financial Times" (FT) hatte am Dienstagabend auf ihrer Internetseite mit Berufung auf EU-Offizielle berichtet, dass die Notenbanker den Plan, der Muttergesellschaft von Bankia Anleihen im Wert von 19 Milliarden Euro zuzuschießen, sehr deutlich als nicht akzeptabel bezeichnet. An den Finanzmärkten sorgte die Nachricht für Nervosität. Die Regierung in Madrid hatte geplant, Staatsanleihen bei der EZB gegen Geld einzutauschen, um damit den kriselnden Kreditriesen Bankia zu sanieren.

 

(APA)