Der Termin für die Bürgerbefragung, der 22. Juni, wackelt. Das BZÖ fordert Neuwahlen.
Graz/Lei. Seit Mittwoch herrscht in der Grazer Stadtregierung das Spiel der freien Kräfte. Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) kündigte den Grünen die Zusammenarbeit, weil diese ihm die Unterstützung zur Bürgerbefragung zum Kauf der Reininghausgründe verweigert hatten. Nun möchte sich Nagl acht Monate vor der planmäßigen Gemeinderatswahl im Jänner 2013 themenbezogen neue Partner suchen.
Seine erste Ansprechpartnerin ist Martina Schröck. Mithilfe der SPÖ-Stadträtin (Familie, Frauen, Soziales) will Nagl die Bürgerbefragung noch vor dem Sommer durchziehen. Doch die Kooperation mit der SPÖ wird er nicht ohne Weiteres bekommen. Schröck hat Forderungen, wie sie im „Presse“-Gespräch deutlich macht. Die Befragung über den Kauf des 54 Hektar großen Areals müsse neu formuliert werden. „Wir wollen, dass alle Vor- und Nachteile aufgelistet werden, damit sich die Bürger ein objektives Bild machen können.“
Gerüchte nicht ernst genommen
Dass der von Nagl gewünschte Termin für die Befragung, der 22.Juni, hält, glaubt Schröck nicht. „Das halte ich für äußerst schwierig, da auch über die Umweltzone abgestimmt werden soll. Zu diesem Thema hat es noch keine Verhandlungen gegeben.“ Für die tägliche Regierungsarbeit sieht Schröck keine großen Probleme, dennoch hat sie der Koalitionsbruch überrascht. „Es hat Gerüchte gegeben, ernst genommen habe ich sie nicht.“ Neuwahlen schließt Schröck aus und ist in dem Punkt einer Meinung mit KPÖ, FPÖ, ÖVP und den Grünen. Nur das BZÖ will statt im Jänner 2013 schon im September wählen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.06.2012)
