Bei der Abstimmung zum EU-Fiskalpakt gab es offenbar eine äußerst geringe Wahlbeteiligung von kaum 50 Prozent.
Mit einer schwachen Wahlbeteiligung ist am Donnerstag in Irland das Referendum zum EU-Fiskalpakt zu Ende gegangen. Die irischen Medien gingen nach Umfragen in den einzelnen Wahlbezirken von einer äußerst geringen Wahlbeteiligung von kaum 50 Prozent aus. Verlässliche Zahlen liegen jedoch erst nach der Auszahlung der Stimmen vor, die an diesem Freitag beginnt. Ergebnisse des Referendums werden am frühen Freitagabend erwartet.
3,1 Millionen Iren waren nach Auskunft der Wahlkommission stimmberechtigt. Nach jüngsten Umfragen vor der Abstimmung wird eine klare Zustimmung zum Fiskalpakt erwartet. Irland ist das einzige Land in der EU, das wegen seiner Verfassung das Volk über das Vertragswerk zur Haushaltsdisziplin abstimmen lassen muss.
Im Rest Europas wird die Abstimmung auf der Grünen Insel mit großer Spannung erwartet. Ein Nein Irlands zum Fiskalpakt hätte nach Meinung von Experten enorme Signalwirkung und möglicherweise Konsequenzen für die Stabilität in der Eurozone.
Konkrete Auswirkungen hätte ein Nein aus Irland dagegen zunächst nicht. Das Vertragswerk kann in Kraft treten, sobald es von zwölf Euro-Ländern ratifiziert ist. In Griechenland, Portugal, Polen, Slowenien und Rumänien hat das Vertragswerk bereits die Parlamente passiert.
(Ag. )
