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Rückführungsabkommen mit Nigeria unterzeichnet

Michael Spindelegger und sein nigerianischer Amtskollege, Olugbenga Ashiru
Michael Spindelegger und sein nigerianischer Amtskollege, Olugbenga Ashiru(c) APA/photonews.at/Georges Schneider (Photonews.at/georges Schneider)
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Damit verpflichtet sich Nigeria, aus Österreich abgeschobene Flüchtlinge aufzunehmen. Ein Investitionsschutzabkommen soll bald folgen.

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hat am Freitag in Nigeria ein bilaterales Abkommen zur Rückführung von Flüchtlingen unterzeichnet. Damit verpflichtet sich Nigeria abgewiesene Asylwerber aus Österreich zurückzunehmen. Das Rückführungsabkommen sei der "Startpunkt für eine sehr enge Zusammenarbeit in Sicherheitsangelegenheiten", sagte Spindelegger nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Olugbenga Ashiru in der Hauptstadt Abuja.

Die beiden Minister wollen die bilateralen Beziehungen intensivieren. Österreich und Nigeria sollen künftig auch gemeinsam gegen Terrorismus kämpfen und beim Training von Sicherheitskräften kooperieren, so Spindelegger. In der gesamten Region gebe es ein "starkes Bedürfnis nach Sicherheit und Stabilität", daran hätte sowohl die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) als auch die EU großes Interesse.

Bereits zu Beginn der Reise hatte Spindelegger das "ureigenste Interesse" der EU an einer Konfliktvermeidung in Afrika damit erklärt, dass es ansonsten eine "Flüchtlingswelle" geben könnte.

1000 Fällen abgelehnter Asylanträge

Am Dienstag war das Abkommen im Ministerrat beschlossen worden. Der Vertrag soll dazu beitragen, dass ein Rückstau von rund 1000 Fällen abgelehnter Asylanträge rasch aufgearbeitet werden kann. Im vergangenen Jahr stammten von insgesamt 14.416 Asylanträgen 414 aus Nigeria (2010: 573 von insgesamt 11.012). Bisher war das Land nicht verpflichtet, Flüchtlinge, die wegen eines negativen Asylbescheids aus Österreich abgeschoben werden sollten, wieder aufzunehmen.

Ein Großteil der nigerianischen Migranten dürfte aus wirtschaftlichen Gründen fliehen. Die Situation in dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas ist aber auch in religiöser, ethnischer und sozialer Hinsicht angespannt. Vor allem die Terroranschläge der radikal-islamistischen Gruppierung Boko Haram verunsichern das Land seit etwa drei Jahren. 

Investitionsschutzabkommen soll folgen

Das Rückführungsabkommen könne auch dabei helfen, die "Angst" der aus Österreich Abgeschobenen zu "verringern", weil die nigerianische Regierung zugesichert habe, sich um die betroffenen Personen zu kümmern, so Spindelegger. Auch wären in Nigeria tätige, österreichische Unternehmen bereit, entsprechende Ausbildungsprogramme bereitzustellen.

Trotz der Konflikte in Nigeria wies Spindelegger auf das große Potenzial des Landes und das Interesse Österreichs hin. Beim Treffen mit Ashiru brachte er erneut die Absicht der heimischen Regierung und Wirtschaft zum Ausdruck, möglichst bald ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnen zu wollen - höchstwahrscheinlich beim "nächsten Besuch in Wien". Um mehr heimische Firmen nach Nigeria zu bringen, sei das Abkommen als "Sicherheitsrahmen" unerlässlich, wiederholte er.

(Ag.)