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Israel: Parlament will über Armenier-Genozid debattieren

Israelis wrapped with the national flag in support of Israel gather in Ashkelon, southern Israel, Thu
Symbolbild: Israel(c) AP (Tsafrir Abayov)
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Die Entscheidung ist offenbar die Reaktion auf den Beschluss der Türkei, einen Prozess gegen vier israelische Offiziere wegen des blutigen Einsatzes gegen die Gaza-Hilfsflotte zu führen.

Das israelische Parlament (Knesset) plant für Dienstag eine Debatte über den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich. Wie die israelische Zeitung "Haaretz" am Sonntag berichtete, folgt die Entscheidung des Knesset-Vorsitzenden Reuven Rivlin auf den Beschluss eines türkischen Gerichts, einen Prozess gegen vier israelische Offiziere wegen des blutigen Einsatzes gegen die Gaza-Hilfsflotte vor zwei Jahren zu führen.

In der Vergangenheit hatten es israelische Regierungen und die Knesset weitgehend vermieden, die Armenier-Frage anzusprechen, um die Beziehungen zur Türkei nicht zu belasten. Die Türkei lehnt die Bezeichnung Völkermord für die während des Ersten Weltkriegs begangenen Gräueltaten an den Armeniern kategorisch ab.

Spannung zwischen Israel und Türkei steigt

In den letzten Jahren haben sich die einst guten Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem zusehendes verschlechtert. Ihren vorläufigen Tiefpunkt erreichten sie, als israelische Soldaten die türkische Fähre "Mavi Marmara" am 31. Mai 2010 angegriffen. Die Fähre sollte zusammen mit anderen Schiffen demonstrativ Israels Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen und 10.000 Tonnen Hilfsgüter zu den Palästinensern bringen. Bei dem Angriff wurden neun Türken getötet.

Ein türkisches Gericht hatte in der Vorwoche entschieden, dass im November deshalb gegen vier israelische Offiziere - der frühere Generalstabschef Gabi Ashkenazi und drei weitere Generäle - in Abwesenheit verhandelt werden soll. Ein Staatsanwalt hat lebenslange Haftstrafen gefordert.

Streit um Massaker und Deportationen

Die Debatte über den Armenier-Genozid war von der Abgeordneten der linken Meretz-Partei, Zahava Gal-On, beantragt worden. Eine erste Runde soll am Dienstag stattfinden, weitere Debatten sollen in Ausschüssen folgen. Am Mittwoch soll ein staatlicher Kontrollbericht über den Einsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte veröffentlicht werden.

Die Türkei und Armenien streiten seit Jahrzehnten über den Umgang mit den Massakern und Deportationen, bei denen je nach Zählung bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet wurden. Ankara räumt zwar ein, dass mehrere hunderttausend Armenier getötet wurden, lehnt die Einstufung als Völkermord aber ab. Sollte die Knesset eine Anerkennung des Völkermords an den Armeniern beschließen, würde dies die ohnehin gespannten Beziehungen zur Türkei dramatisch verschlechtern.

(Ag.)