"Fauxpas erster Klasse": Bei „Dringlicher“ der FPÖ versuchte Finanzministerin Maria Fekter in Sachen Krise zu kalmieren.
Wien. Leise, diplomatische Töne sind ihre Sache nicht. Normalerweise jedenfalls. Am Mittwoch im Parlament startete Maria Fekter das Kontrastprogramm: Da war sie plötzlich der Inbegriff von Sachlichkeit und Nüchternheit. Zu sehr steckte ihr offenbar noch der Schreck ob der Kritik aus dem In- und Ausland in den Gliedern, die sie mit einer Aussage im ORF zu Italien in der Eurokrise auf sich gezogen hatte: „Es kann sein, dass es auch da zu Hilfsunterstützungen kommen kann.“ Nach Italiens Premier Mario Monti zeigte sich auch die französische Regierung davon irritiert. Die italienische Nachrichtenagentur zitierte Vertreter des Elysée, wonach Fekter „sehr unbeholfen“ reagiert habe, als sie in einem „ZiB2“-Interview eine Rettungsaktion für Italien nicht ausschließen wollte. „Diese Prognose zu machen war keine gute Idee“, hieß es weiter.
Am Mittwoch im Parlament also der Kalmierungsversuch Fekters: „Diese Einschätzung habe ich entgegen Ihrer Einschätzung in der Frage nie getroffen“, antwortete die ÖVP-Finanzministerin auf eine „Dringliche Anfrage“ der FPÖ: „Wie kamen Sie zu Ihrer Einschätzung, dass Italien in absehbarer Zeit unter den Euro-Rettungsschirm kommen muss?“, hatte die Frage von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und seiner Fraktion gelautet.
Alles gar nicht so schlimm, wie Fekter signalisierte? Doch, meinte der Grüne Alexander Van der Bellen: „In diesem Fall hat Frau Ministerin Fekter einen Fauxpas der ersten Klasse begangen“ – denn die Finanzmärkte würden auf solche Aussagen wie jene Fekters eben besonders sensibel reagieren. Heftige Kritik aus der Opposition erntete Fekter auch für den 700 Milliarden starken Euro-Rettungsschirm ESM, den Österreich erst ratifizieren muss. So rügte etwa Strache die Ministerin, er sprach von einem „europäischen Sadomaso-Vertrag“. „Die gemeinschaftliche Krisenbewältigung ist alternativenlos“, sagte Fekter.
Auch zu einer weiteren Frage aus der „Dringlichen“ hielt sie sich knapp: Eine Bestellung in den Generalrat der Österreichischen Nationalbank werde „ausschließlich gemäß den Bestimmungen des Nationalbankgesetzes erfolgen“, sagte sie. Und weiter: „Ein entsprechender Ministerratsvortrag ist noch nicht eingebracht worden“, so Fekter auf die Frage, was gegen eine Wiederbestellung von Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm – ein enger Berater von SPÖ-Kanzler Werner Faymann – spreche. Den Hintergrund bildete ein offiziell abgestrittener Koalitionsstreit um die Bestellung. Zu ihrer jüngsten Aussage, sie sei der „einzige Mann“ in der Regierung, meinte Fekter schließlich: Sie habe diese bei einem Termin eines Magazins getätigt, das sie als „Herr Fekter“ eingeladen habe – eine Peinlichkeit, der sich Männer nie stellen müssten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.06.2012)
