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Menschenrechtler: Syrien setzt sexuelle Gewalt ein

(c) AP (STF)
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Zeugen berichten über Vergewaltigung von Gefangenen. Russland dementiert Gespräche über einen Regimewechsel.

Damaskus/Brüssel/Ag. Kaum ein Tag, an dem nicht neue, schwere Vorwürfe gegen das syrische Regime erhoben werden: Am Freitag beschuldigte die Organisation „Human Rights Watch“ die Sicherheitskräfte, sexuelle Gewalt gegen Gefangene einzusetzen: „Das ist eine der abscheulichsten Waffen im Arsenal der syrischen Regierung.“ Auch bei Razzien käme es immer wieder zu Vergewaltigungen. Human Rights Watch will derzeit Kenntnis von 20 Vorfällen haben. Eine Frau gab an, Zeugin einer Massenvergewaltigung geworden zu sein. Das jüngste Opfer sei zwölf Jahre alt gewesen.

Auch im Bürgerkrieg in Libyen hatte es vergangenes Jahr ähnliche Vorwürfe gegen das Gaddafi-Regime gegeben. Der Internationale Strafgerichtshof prüft sie noch immer und wollte eigentlich bereits im Mai seine Ergebnisse vorlegen.

Russland hat derweil dementiert, dass es sich an Verhandlungen über einen Machtwechsel in Syrien beteiligt. Dies war seitens der Regierungen in Washington und Paris behauptet worden.

 

Assad muss künftig auf Trüffel verzichten

Syrische Oppositionelle haben immer wieder geklagt, die Unterstützung durch den Westen sei nur halbherzig. Bestärken könnten sie in dieser Meinung die jüngsten Sanktionen der EU, die am Sonntag in Kraft treten – auf Luxusgüter. Präsident Bashar al-Assad und seine Entourage müssen gemäß der Liste künftig auf Trüffel, Kaviar, und Weine mit einem Literpreis von mehr als 50 Euro verzichten. Verboten hat die EU auch die Lieferung bestimmter Güter, die auch zur Unterdrückung der Bevölkerung verwendet werden können, wie etwa Schutzanzüge und Gasmasken.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.06.2012)