Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Syrien: Assad ernennt per Dekret neue Regierung

Syrien Assad ernennt Dekret
(c) EPA
  • Drucken

Eineinhalb Monate nach der umstrittenen Parlamentswahl setzt der Machthaber ein neues Kabinett ein. Moualem bleibt Außenminister.

Eineinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Syrien hat Präsident Bashar al-Assad per Dekret eine neue Regierung eingesetzt. Neuer Regierungschef ist gemäß der Anordnung Riyad Hijab (46), den Assad bereits Anfang des Monats ernannt hatte, berichtete das syrische Staatsfernsehen am Samstag. Außenminister Walid al-Moualem (Muallem) bleibe ebenso auf seinem Posten wie der Verteidigungs- und der Innenminister.

Die Parlamentswahl Anfang Mai war von der Opposition boykottiert und als "Farce" bezeichnet worden und auch international auf Kritik gestoßen. Seit März 2011 gibt es in Syrien Massenproteste gegen Assad, die dieser blutig niederschlagen lässt. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden seither mehr als 15.000 Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten.

Der 46-jährige Riyad Hijab stammt aus der umkämpften Provinz Deir al-Zor (Deir Ezzor) im Osten Syriens. Er war dort von 2004 bis 2008 in leitender Funktion für die herrschende Baath-Partei tätig, bevor er zum Gouverneur von Al-Qunaytirah (Kuneitra) im Süden und danach zum Gouverneur von Lattakia im Nordwesten ernannt wurde. Im April 2011 trat er als Landwirtschaftsminister in die Regierung ein. Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern. Vor Hijab war Adel Safar seit April 2011 Premier. Safar wiederum hatte den langjährigen Regierungschef Naji Otri abgelöst.

 

(Ag.)