Sound of Europe. Das Symposium in Salzburg suchte nach Ideen, die EU wieder attraktiver zu machen.
Salzburg. "Wir haben uns Mozart gewünscht und Wagner bekommen." Mit diesem Bild untermalte der ehemalige polnische Außenminister Bronislaw Geremek die Situation der Europäischen Union, die ihre liebliche Harmonie verloren und dafür derzeit eine hektische Dramatik erlebe. Nicht alle Teilnehmer des Salzburger Zukunftssymposiums "Sound of Europe" waren sich am Freitag darüber einig, ob und wie weit die EU derzeit überhaupt eine Krise durchlebe und wie darauf zu antworten sei.
Der Präsident des Europaparlaments Josep Borrell sprach gleich von einer dreifachen Krise: Eine Legitimitätskrise, eine politische Krise und eine Krise der Heterogenität. "Es fällt uns schwer, gemeinsam zu leben", so der spanische Sozialist. "Ja, Europa durchläuft eine Krise", meinte auch der französische Ministerpräsident Dominique de Villepin. "Sprechen wir nicht von Krise", entgegnete der niederländische Premier Jan Peter Balkenende. "Das ist das Letzte, was wir jetzt brauchen."
Der Koordinator der EU-Außenpolitik, Javier Solana, machte deutlich, wie unterschätzt die Europäische Union derzeit sei. Allein außenpolitisch sei sie nun in nicht weniger als 14 Operationen weltweit aktiv. Auch unter österreichischer Präsidentschaft gehe es darum, sich den neuen internationalen Herausforderungen zu stellen: In Nahost, Kosovo, Weißrussland und auch in Kongo. Europa, so Solana, habe sich als "Macht des Guten" etabliert. Die Union sei bereits ein gewichtiger internationaler Mitspieler, während intern immer nur von der eigenen Krise geredet werde.
Aber der ehemalige Nato-Generalsekretär machte gleichzeitig deutlich, dass die EU bei ihren internationalen Auftritten effizienter agieren müsse. "Der Neid zwischen den Institutionen" müsse überwunden werden.
Viel beschworen wurde in Salzburg eine Europäische Union, die künftig flexibler und rascher handlungsfähig sein müsse. Konkrete Vorschläge, wie die Gemeinschaft aktuell auf den Sieg der radikalen Hamas reagieren sollte, blieben jedoch aus. Hinter den Kulissen wurde noch eineinhalb Tage nach dem Wahlergebnis an einer gemeinsamen Reaktion formuliert.
Neben der Außenpolitik wurden die Zukunft der Verfassung, die Aufarbeitung der Erweiterung und die Integration von Einwanderern als brennendste Problemfelder herausgearbeitet. Geremek analysierte, dass die negativen Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden eine "Legitimationskrise der EU" ausgelöst hätten. "Denn die Bürger haben sich gegen die Übertragung des Rechts und der Macht an die Union ausgesprochen". Villepin kritisierte, dass die Erweiterung der EU 2004 politisch und wirtschaftlich "nicht ausreichend vorbereitet" gewesen sei.
Unvorbereitet hat die EU auch die Zuwanderung getroffen. Zu diesem Schluss kam der französische Islam-Experte Gilles Kepel. Er forderte eine Integration der Gesellschaft statt einer politischen Integration. Die Ereignisse des Jahres 2005 müssten Europa wachrütteln. In London hätte eine zweite Generation islamischer Einwanderer Attentate verübt, in Paris eine schlecht integrierte Zuwanderergruppe Autos und Schulen in Flammen gesetzt. Möchte Europa etwa zur Lösung des Konflikts in Nahost beitragen, müsse es selbst eine Integration unterschiedlicher Religionen und Kulturen vorleben.
Der niederländische Regierungschef Balkenende stellte in seiner Wortmeldung allerdings auch die abgehobene Debatte zu Europa in Frage, wie sie einige Anwesende anlässlich des Salzburger Symposiums ausgiebig führten: Statt mit einer "abstrakten Diskussion" müsse man die Bürger wieder mit "konkreten Ergebnissen" vor allem im ökonomischen Bereich für die Union einnehmen.