Günter Stummvoll wirft Graf vor, eine Abstimmung über seinen Antrag auf Wahrung des Bankgeheimnisses durch Abbruch der Sitzung verhindert zu haben.
Verstimmung herrscht derzeit zwischen der ÖVP und dem Vorsitzenden im Banken-Untersuchungsausschuss, dem FP-Abgeordneten Martin Graf. VP-Fraktionsführer Günter Stummvoll wirft Graf vor, eine Abstimmung über seinen Antrag auf Wahrung des Bankgeheimnisses durch Abbruch der Sitzung verhindert zu haben. Graf weist das zurück: Ihm sei kein Antrag vorgelegen und auch auf der Rednerliste sei niemand mehr gestanden. Daher habe er die Sitzung Dienstagmittag beendet.
Für Stummvoll ist Graf mit der Vorsitzführung "überfordert". Dies komme allerdings nicht der Forderung nach dessen Abwahl gleich, so der VP-Abgeordnete: "Er ist halt noch nicht so routiniert wie andere Ausschuss-Vorsitzende." Aber "er soll auf der Hut sein". Graf betont dagegen, dass Stummvoll keinen Antrag eingebracht, sondern lediglich erzählt habe, dass ein entsprechender Antrag "zirkuliert". Außerdem werde sich der Ausschuss am kommenden Montag ohnehin mit dem angeforderten Gutachten zum Bankgeheimnis befassen.
Im Mittelpunkt der Sitzung am kommenden Montag steht die Befragung der ersten Zeugen - unter anderem von Finanzminister Karl-Heinz Grasser und seinem Vorgänger Rudolf Edlinger. Ebenfalls geladen wurden die beiden Vorstände der Finanzmarktaufsicht (FMA), Heinrich Traumüller und Kurt Pribil, sowie eine Reihe von Beamten und Staatskommissären in den Banken. Die Sitzung findet allerdings nur statt, wenn bis Donnerstagfrüh die von Finanzministerium, FMA und Nationalbank angeforderten Unterlagen geliefert werden.
Grundsätzlich wurde die Ausschuss-Arbeit in acht Kapitel gegliedert: Als erstes sollen Bestellung und Tätigkeit Staatskommissäre durchleuchtet werden. Die weiteren Kapitel betreffen allgemeine Fragen zur FMA, die Affären um Bawag, Hypo Alpe-Adria und AMIS sowie die allfällige Bawag-Verstrickung des früheren Leiters der Wirtschaftspolizei Roland Horngacher, die Atomic-Pleite und Fragen der Parteienfinanzierung durch Banken. Laut Graf werden 15 bis 20 Sitzungstage, verteilt auf mehrere Monate, nötig sein, um die entsprechenden Akten und Zeugenbefragungen abzuarbeiten. (APA)