Grasser oder Matznetter - wer kontrolliert in Zukunft die Staatsfinanzen?
Wien. Die stärkste Partei wird wohl wieder den Finanzminister stellen. Die Kandidaten dafür sind klar: Bei der ÖVP wäre es wieder Karl-Heinz Grasser, bei der SPÖ Finanzsprecher Christoph Matznetter. Beide Parteien haben zwar massive Vorbehalte gegen den jeweils anderen Kandidaten, werden ihn aber nicht verhindern können. Zumal sich die Alternativen nicht wirklich aufdrängen. Einigermaßen logisch wäre ein Quereinsteiger aus der Wirtschaft, aber weder Claus Raidl (Böhler-Uddeholm, ÖVP), noch Wolfgang Ruttenstorfer (OMV, SPÖ) oder Brigitte Ederer (Siemens, ebenfalls SPÖ) werden zu einem Wechsel in die Politik bereit sein.
Die Kleinparteien werden wohl keine Chance auf das Finanzressort haben, auch wenn es da durchaus Ambitionen gibt: Bei den Grünen wäre Parteichef Alexander Van der Bellen (eventuell Budgetsprecher Werner Kogler) interessiert, beim BZÖ Ex-Billa-Chef Veit Schalle.
Das Wirtschaftsministerium wird - wenn die ÖVP in der Regierung bleibt, wohl weiterhin von der Volkspartei besetzt werden. Und da gilt Martin Bartenstein als Fixstarter. Ersatz für ihn hätte die ÖVP allerdings schon: Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf gilt als ministrabel und kann gut mit den Medien. Möglicherweise werden aber die Agenden des Ministeriums beschnitten. Der Bereich "Arbeit" dürfte bei einer großen Koalition wieder ins Sozialministerium wandern. Bei einer Zusammenarbeit mit den Grünen könnte der Arbeitsmarkt zu einem eigenen Ressort werden. Kandidat dafür wäre Sozialsprecher Karl Öllinger.
Abgeben könnte die ÖVP das Ministerium nur, wenn die Ministeriums-Aufteilung geändert wird - etwa wenn ein "Lebensministerium" (Wirtschaft, Umwelt, Arbeit) für Eva Glawischnig geschaffen wird.
Bei Rot-Grün käme von der SPÖ Christoph Matznetter in Frage - so er nicht Finanzminister wird - oder der oberösterreichische Landeschef Erich Haider. Der scharrt schon in den Startlöchern und würde jedes Ministerium übernehmen, das man ihm anböte. Chancen hätten auch Flughafen-Chef Herbert Kaufmann oder Infineon-Managerin Monika Kircher-Kohl. Bei den Grünen wäre Wirtschaftsprofessor Van der Bellen für das Amt prädestiniert, er will aber offenbar lieber Bildungs- oder Finanzminister werden.