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Anna Thalhammer

Anna Thalhammer

Innenpolitik

Ibiza-Video: SPÖ sollte sechs Millionen Euro zahlen

Kurz nach der Wien-Wahl sagt Ex-SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda nun aus, er habe das Video 2017/18 angeboten bekommen. Die Koalitionsgespräche zwischen Blau und Türkis hätten so torpediert werden sollen.

Innenpolitik

Rücktritt? Ein völliger Blödsinn: Wie es in der FPÖ weitergeht

Auf einen Absturz war die Wiener FPÖ vorbereitet die Tiefe des Falls war für sie aber dann doch überraschend. Gibt es jetzt personelle Konsequenzen? Eher nicht. Eine andere Debatte wird die FPÖ allerdings führen müssen.

Economist

Guter Hacker, böser Hacker

Die Pandemie hat Unternehmen überhastet ins Home-Office gedrängt. Wirtschaftsspione haben Hochsaison. Wer spioniert, wie das geht und wie man sich schützen kann.

Innenpolitik

Die Millionen-Parteiförderungen in den Kammern

An die Kammerfraktionen werden Millionen an Förderungen aus Mitgliedsbeiträgen ausgeschüttet. ÖVP- und SPÖ-nahe Vertreter profitieren am meisten. Nicht immer landet das Geld nur in der Interessensvertretung.

Immobilien

Wiens marode Gemeinde bauten

Der Großteil der Wiener Gemeindebauten ist in keinem guten Zustand. Die Stadt saniert laut Rechnungshof zu wenig. Experten sehen einen Investitionsbedarf von fünf Milliarden Euro. Auch private Bauten werden zu wenig saniert.

Innenpolitik

Strache zu Privatklinik-Deal: Nichts reden! Still und leise ;)

Ex-FPÖ-Chef Strache wollte einem Gesetzeswunsch der ÖVP nur zustimmen, wenn der Fonds für das Spital eines Freundes geöffnet wird.

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Finanzpolizei-Kontrollen: Kaum Verstöße gegen Kurzarbeit

Die Unternehmen halten sich bis auf wenige Ausnahmen an die Vorgaben der Kurzarbeit. Schwarzarbeit und Sozialversicherungsbetrug haben dafür zuletzt aber zugenommen.

Innenpolitik

Wolfgang Sobotka im U-Ausschuss: Wird er bleiben, soll er gehen?

Nur noch eine Partei spricht sich dafür aus, dass Wolfgang Sobotka Vorsitzender im U-Ausschuss bleibt: die ÖVP. Die Verbindungen seines Alois-Mock-Instituts mit Novomatic werden weiter Thema sein. Über die beiden Optionen Sobotkas.

Innenpolitik

WKStA gegen BVT, die Nächste

Jene Staatsanwältin, die 2018 die Hausdurchsuchung im Geheimdienst angeordnet hatte, will wieder umfassend Daten sicherstellen. Das BVT wehrt sich mit Händen und Füßen.

Innenpolitik

SPÖ kritisiert ungenügende Anfragebeantwortungen

Die Anfragebeantwortungen unter Türkis-Grün seien Frotzelei, sagt die SPÖ. Sie will künftig den Verfassungsgerichtshof anrufen können. Außerdem soll das Parlament weitere Ausschüsse einrichten. Einen Covid- und einen Integrationsausschuss zum Beispiel.

Chronik

Streit um Rothschild-Erbe wird heftiger

Die Stadt Wien verwaltet die 1907 gegründete Rothschild-Stiftung für Nervenkranke, aber ein Rothschild-Nachfahre meint, der Bund sei zuständig. Die Konsequenz: eine Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht.

Innenpolitik

Marsalek traf Ex-BVT-Abteilungsleiter

Ex-Vorstand Jan Marsalek ist nicht von Klagenfurt, sondern von Bad Vöslau mit dem Privatjet nach Minsk geflogen ist. Am Vorabend traf er einen ehemals hohen BVT-Beamten. Der gilt auch als Auslöser der BVT-Affäre.

Innenpolitik

IHS-Chef: Es wird eine Pensionsreform geben müssen

Niedrige Pensionen werden nächstes Jahr stärker erhöht. Wer davon profitiert und warum Experten die jüngste Anpassung kritisch sehen.

Meinung

Weder clever noch smart

Österreich hatte sich im Frühling einen Zeitvorsprung erarbeitet. Wäre man smarter gewesen, hätte man sich nach dem Lockdown nicht in vergangenem Erfolg gesonnt.

Innenpolitik

Wie Wählen trotz Quarantäne geht

Die Wien-Wahl wird unter strengen Sicherheitsvorschriften abgehalten. Wie der Wahltag wird und wie jene wählen können, die gar nicht hinaus dürfen.

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