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Anna Thalhammer

Anna Thalhammer

Innenpolitik

Premium Schichtwechsel im Staatsschutz

Das BVT muss eine Verwandlung vollziehen, um seinen schlechten Ruf loszuwerden. Die Weichen wurden gestellt, der Direktorenposten ausgeschrieben. Aber was bleibt von dem Skandal, was wurde aus den Verantwortlichen?

Innenpolitik

Premium U-Ausschuss: Verfahrensrichter sieht Indizien für Polit-Deal mit Novomatic

Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat in seinem Bericht Resümee gezogen. Bei der FPÖ sieht er etliche Vorwürfe als belegt an, bei der ÖVP ortet er Indizien für eine Verzahnung der Bestellung von Thomas Schmid zum Öbag-Alleinvorstand und von Peter Sidlo zum Casag- Vorstand.

Innenpolitik

Premium Warum ein Richter Kurz vernimmt

Der Bundeskanzler wird als Beschuldigter nicht von der WKStA vernommen. Die Opposition tobt, die ÖVP jubelt. Juristen sehen es entspannt.

Innenpolitik

Premium Der Schulstart eine Covid-Prüfung

Schüler können sich nur teilweise per Impfung vor der Pandemie schützen. Welche Maßnahmen kommen sollen, darüber feilschen Bildungs- und Gesundheitsressort.

Innenpolitik

Weisung: Kurz wird von einem Richter befragt

Kurz' Anwälte und die Korruptionsstaatsanwaltschaft sind sich uneins, wer die Beschuldigtenvernehmung machen soll. Dem Wunsch des Kanzlers wird nun per Weisung entsprochen.

Innenpolitik

Premium Der erleichterte Finanzminister Blümel

Blümel soll Novomatic bei Interventionen in Italien geholfen haben. Die Auswertung der beschlagnahmten Datenträger untermauert das nicht. Chats aus dem betreffenden Zeitraum fehlen aber.

Innenpolitik

Premium Ein Koalitionsbruch mit schmerzhaften Folgen

Eine ÖVP-Abgeordnete verschaffte einem rot-blauen Antrag für den Lobautunnel im Bundesrat eine Mehrheit. Die Grünen schäumten und forderten von der ÖVP im Nationalrat ihren Tribut. Die ÖVP-Länderchefs sind von der Bundespartei enttäuscht.

Innenpolitik

Premium Corona: Die geheimen Datenlöcher

Politische Maßnahmen im Kampf gegen Corona beruhen auf Daten. Dass diese löchrig, widersprüchlich und unzuverlässig sind, zeigt ein unter Verschluss gehaltener Bericht.

Innenpolitik

Premium Von Angriff bis Verweigerung: Die Strategien der Zeugen im U-Ausschuss

Manche redeten viel, andere kaum. Manche blieben stoisch, andere wurden emotional. Die Auskunftspersonen im U-Ausschuss legten ihre Auftritte recht unterschiedlich an.

IMPORT

Fünf Antworten aus dem U-Ausschuss

Ibiza. Als der Ausschuss vor einem Jahr startete, warf Die Presse fünf Fragen auf. Und nun? Eine Bilanz zum Abschluss.

Innenpolitik

Premium Fünf Antworten aus dem U-Ausschuss

Als der Ausschuss vor einem Jahr startete, warf Die Presse fünf Fragen auf. Und nun? Eine Bilanz zum Abschluss.

Innenpolitik

Premium Wie Tojner sich in Bedrängnis bringt

Am gemeinnützigen Wohnbau Millionen verdient? Der Unternehmer Michael Tojner will damit nichts zu tun haben. Dokumente belegen aber anderes, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt.

Innenpolitik

Premium Wer darf den beschuldigten Kanzler Kurz einvernehmen?

Der Anwalt von Kurz ist der Meinung, dass ihn nur ein Richter befragen darf. Die WKStA kommt dem Wunsch nicht nach. Was das Gesetz dazu sagt.

Meinung

Ein Covid-Cluster als Denkzettel für das Parlament

Eine Pandemie ist keine demokratische Entscheidung. Das wurde nun auch wieder dem Parlament bewusst gemacht, das seinen U-Ausschuss mit einem Covid-Cluster beendete.

Meinung

Premium Die Causa Strache sollte die Politik animieren, sich selbst wehzutun

Eine Verurteilung könnte auch andere Parteien in die Bredouille bringen. Ein Ausweg wären harte Gesetze zu Parteispenden, die keinen Spielraum lassen.

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