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Anna Thalhammer

Anna Thalhammer

Innenpolitik

Premium Causa Chorherr: Zehn Anklagen beantragt

Die  Causa rund um den ehemaligen Grünen Gemeinderat Christoph Chorherr wächst sich offenbar zu einem riesigen Gerichtsprozess aus. Nach Informationen der Presse  wurden zehn Anklagen beantragt. Auf der Liste stehen neben Chorherr etliche namhafte Immobilieninvestoren.

Meinung

Premium Auch bei Islamismusverdacht muss der Rechtsstaat gelten

Soll man gegen radikale religiöse Strömungen auftreten? Ja, unbedingt. Doch mit schwammigen und pauschalen Vorwürfen wird man dabei scheitern.

Innenpolitik

Operation Luxor: Razzia laut OLG Graz rechtswidrig

Im Herbst gab es zig Razzien bei angeblichen Muslimbrüdern. Das Oberlandesgericht Graz gab allen Beschwerden statt und erklärte die Razzien für rechtswidrig. Die Verdachtslage sei zu dünn.

Meinung

ÖVP-Spende: Fluch und Segen

Heinz-Christian Strache hat noch Verschnaufpause. Ende August wird sein Prozess fortgesetzt.

Innenpolitik

Premium Causa Chorherr: Der ehemalige Grüne Gemeinderat räumt Fehler ein

Der ehemalige Grüne Planungssprecher Wiens, Christoph Chorherr, war Obmann eines afrikanischen Schulvereins für den er Spenden sammelte. Auch von Bauherren. Chorherr wünscht sich nun eine Diversion.

Coronavirus

Premium Impfen mit und ohne Pflicht

Der Druck auf Nichtgeimpfte wird zunehmend erhöht. Die Länder bereiten für die Impfpflicht in manchen Bereichen bereits den Boden auf. Experten zufolge wäre eine solche sofort einführbar.

Innenpolitik

Premium Schichtwechsel im Staatsschutz

Das BVT muss eine Verwandlung vollziehen, um seinen schlechten Ruf loszuwerden. Die Weichen wurden gestellt, der Direktorenposten ausgeschrieben. Aber was bleibt von dem Skandal, was wurde aus den Verantwortlichen?

Innenpolitik

Premium U-Ausschuss: Verfahrensrichter sieht Indizien für Polit-Deal mit Novomatic

Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat in seinem Bericht Resümee gezogen. Bei der FPÖ sieht er etliche Vorwürfe als belegt an, bei der ÖVP ortet er Indizien für eine Verzahnung der Bestellung von Thomas Schmid zum Öbag-Alleinvorstand und von Peter Sidlo zum Casag- Vorstand.

Innenpolitik

Premium Warum ein Richter Kurz vernimmt

Der Bundeskanzler wird als Beschuldigter nicht von der WKStA vernommen. Die Opposition tobt, die ÖVP jubelt. Juristen sehen es entspannt.

Innenpolitik

Premium Der Schulstart eine Covid-Prüfung

Schüler können sich nur teilweise per Impfung vor der Pandemie schützen. Welche Maßnahmen kommen sollen, darüber feilschen Bildungs- und Gesundheitsressort.

Innenpolitik

Weisung: Kurz wird von einem Richter befragt

Kurz' Anwälte und die Korruptionsstaatsanwaltschaft sind sich uneins, wer die Beschuldigtenvernehmung machen soll. Dem Wunsch des Kanzlers wird nun per Weisung entsprochen.

Innenpolitik

Premium Der erleichterte Finanzminister Blümel

Blümel soll Novomatic bei Interventionen in Italien geholfen haben. Die Auswertung der beschlagnahmten Datenträger untermauert das nicht. Chats aus dem betreffenden Zeitraum fehlen aber.

Innenpolitik

Premium Ein Koalitionsbruch mit schmerzhaften Folgen

Eine ÖVP-Abgeordnete verschaffte einem rot-blauen Antrag für den Lobautunnel im Bundesrat eine Mehrheit. Die Grünen schäumten und forderten von der ÖVP im Nationalrat ihren Tribut. Die ÖVP-Länderchefs sind von der Bundespartei enttäuscht.

Innenpolitik

Premium Corona: Die geheimen Datenlöcher

Politische Maßnahmen im Kampf gegen Corona beruhen auf Daten. Dass diese löchrig, widersprüchlich und unzuverlässig sind, zeigt ein unter Verschluss gehaltener Bericht.

Innenpolitik

Premium Von Angriff bis Verweigerung: Die Strategien der Zeugen im U-Ausschuss

Manche redeten viel, andere kaum. Manche blieben stoisch, andere wurden emotional. Die Auskunftspersonen im U-Ausschuss legten ihre Auftritte recht unterschiedlich an.

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