Benedikt Kommenda

Benedikt Kommenda

Fachtagung

Juristenkommission erkundet "Terra incognita" rund um die Energiewende 

Die traditionelle Frühjahrstagung der ÖJK ist heuer auf einen Tag verkürzt und widmet sich einer der größten Herausforderungen der Gegenwart.
Verfassungswidrig

Sima gegen "Österreich": VfGH macht Gegendarstellungen weniger riskant 

Die Wiener Stadträtin hätte der Zeitung 236.000 Euro zahlen sollen, weil eine von ihr verlangte Gegendarstellung als unberechtigt erkannt wurde. Der Verfassungsgerichtshof hebt diese Regelung aber auf.
Obsorge

VfGH lässt Urgroßeltern nochmals Mama und Papa sein

Können Eltern sich nicht um ihre Kinder kümmern, sollen primär Groß- oder Pflegeeltern die Obsorge übernehmen: Diese Regel ist zu starr.
Arbeitsrecht

Für Musiker wie für Fußballer: Auftritt nicht einklagbar

Solo-Cellist wollte sich per Gericht auf die Bühne reklamieren. Doch nur die Unterinstanzen gaben ihm Recht.
Verfassungswidrig

29 Monate für schriftliche Abweisung: Chance für Inder in Österreich steigt

Das Verwaltungsgericht Wien hatte mit seiner Langsamkeit effektiven Rechtsschutz verhindert und damit Willkür geübt, entschied der VfGH.
Richterdienstrecht

Zwei Höchstgerichte uneins

Verfassungsgerichtshof teilt Bedenken des Verwaltungsgerichtshofs gegen eine Wiener Regelung nicht.
Ermittlungen

Wie ein besserer Rechtsschutz aussehen könnte

Beschuldigten darf momentan das Handy leicht abgenommen werden. Lange Verfahren belasten Betroffene persönlich und finanziell. Lösungsideen gäbe es einige, aber würden dann Straftäter diese Möglichkeiten zu sehr ausnutzen?
Völkerrecht

"Überzeugt, dass Anklage Putins gelingen wird"

Der russische Überfall auf die Ukraine zieht rechtliche Prozesse auf verschiedensten Ebenen nach sich. Ein Verfahren gegen den Kreml-Chef ist denkbar, die Vollstreckung einer Strafe eher nicht.
Interview

Wie Sport dem Denken auf die Sprünge hilft

Fachfrage. Kann Bewegung die Hirnleistung verbessern? Ja, sagt die Tiroler Sportpsychologin Mirjam Wolf und erklärt, warum.
Sommer(nach)gespräche

Erst Neos, dann "Pink Lady": ORF verletzte das Gesetz

Nach einem ausführlichen Interview mit Neos-Chefin Meinl-Reisinger 2021 folgte eine Analyse auf ORF III. Dabei gab es verbotene Produktplatzierung und Bilder von Spirituosen, bestätigt das Bundesverwaltungsgericht.
Interview

Flexibler, aber weniger stabil: Dehnen kann auch schaden

Fachfrage. Ist Stretching nach dem Sport wichtig? Richard Crevenna, Leiter der Universitätsklinik für Physikalische Medizin, Rehabilitation und Arbeitsmedizin der Med-Uni Wien, erklärt die Vor- und Nachteile von Dehnübungen. Und wann man diese unterlassen sollte.
Burgenland-Trails

Biken in Burgenlands Bergen

Nach einer wetterbedingten Zwangspause sind die Burgenland-Trails zwischen Lockenhaus und Rechnitz wieder in Betrieb: Mountainbiken in verschiedenen Schwierigkeitsgraden.
Ukraine-Krieg

EU-Gericht streicht Prigoschins Mutter von Sanktionsliste

Verwandtschaft mit dem Gründer der Söldner-Gruppe Wagner allein rechtfertigt keine Maßnahmen gegen Violetta Prigoschina.
Höchstgericht

Volksbegehren: Werbung im Windschatten verboten

Am Rande der Eintragung zu vier Volksbegehren warb jemand schon für die nächsten. Das ist verboten, stellt der VwGH jetzt klar.
Schlagabtausch

WKStA und die Politik: Machtspiele und seltsame Zufälle

Aus der ÖVP hagelt es immer wieder Kritik an den Staatsanwälten. Umgekehrt aber scheinen auch Vertreter der Behörde Kritikern zeigen zu wollen, wer auf dem längeren Ast sitzt. Und dann gibt es merkwürdige Zufälle.
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