Benedikt Kommenda
Fachtagung
Juristenkommission erkundet "Terra incognita" rund um die Energiewende
Die traditionelle Frühjahrstagung der ÖJK ist heuer auf einen Tag verkürzt und widmet sich einer der größten Herausforderungen der Gegenwart.
05.04.2023
Verfassungswidrig
Sima gegen "Österreich": VfGH macht Gegendarstellungen weniger riskant
Die Wiener Stadträtin hätte der Zeitung 236.000 Euro zahlen sollen, weil eine von ihr verlangte Gegendarstellung als unberechtigt erkannt wurde. Der Verfassungsgerichtshof hebt diese Regelung aber auf.
03.04.2023
Obsorge
VfGH lässt Urgroßeltern nochmals Mama und Papa sein
Können Eltern sich nicht um ihre Kinder kümmern, sollen primär Groß- oder Pflegeeltern die Obsorge übernehmen: Diese Regel ist zu starr.
03.04.2023
Arbeitsrecht
Für Musiker wie für Fußballer: Auftritt nicht einklagbar
Solo-Cellist wollte sich per Gericht auf die Bühne reklamieren. Doch nur die Unterinstanzen gaben ihm Recht.
28.03.2023
Verfassungswidrig
29 Monate für schriftliche Abweisung: Chance für Inder in Österreich steigt
Das Verwaltungsgericht Wien hatte mit seiner Langsamkeit effektiven Rechtsschutz verhindert und damit Willkür geübt, entschied der VfGH.
20.03.2023
Richterdienstrecht
Zwei Höchstgerichte uneins
Verfassungsgerichtshof teilt Bedenken des Verwaltungsgerichtshofs gegen eine Wiener Regelung nicht.
19.03.2023
Ermittlungen
Wie ein besserer Rechtsschutz aussehen könnte
Beschuldigten darf momentan das Handy leicht abgenommen werden. Lange Verfahren belasten Betroffene persönlich und finanziell. Lösungsideen gäbe es einige, aber würden dann Straftäter diese Möglichkeiten zu sehr ausnutzen?
18.03.2023
Völkerrecht
"Überzeugt, dass Anklage Putins gelingen wird"
Der russische Überfall auf die Ukraine zieht rechtliche Prozesse auf verschiedensten Ebenen nach sich. Ein Verfahren gegen den Kreml-Chef ist denkbar, die Vollstreckung einer Strafe eher nicht.
17.03.2023
Interview
Wie Sport dem Denken auf die Sprünge hilft
Fachfrage. Kann Bewegung die Hirnleistung verbessern? Ja, sagt die Tiroler Sportpsychologin Mirjam Wolf und erklärt, warum.
17.03.2023
Sommer(nach)gespräche
Erst Neos, dann "Pink Lady": ORF verletzte das Gesetz
Nach einem ausführlichen Interview mit Neos-Chefin Meinl-Reisinger 2021 folgte eine Analyse auf ORF III. Dabei gab es verbotene Produktplatzierung und Bilder von Spirituosen, bestätigt das Bundesverwaltungsgericht.
13.03.2023
Interview
Flexibler, aber weniger stabil: Dehnen kann auch schaden
Fachfrage. Ist Stretching nach dem Sport wichtig? Richard Crevenna, Leiter der Universitätsklinik für Physikalische Medizin, Rehabilitation und Arbeitsmedizin der Med-Uni Wien, erklärt die Vor- und Nachteile von Dehnübungen. Und wann man diese unterlassen sollte.
10.03.2023
Burgenland-Trails
Biken in Burgenlands Bergen
Nach einer wetterbedingten Zwangspause sind die Burgenland-Trails zwischen Lockenhaus und Rechnitz wieder in Betrieb: Mountainbiken in verschiedenen Schwierigkeitsgraden.
10.03.2023
Ukraine-Krieg
EU-Gericht streicht Prigoschins Mutter von Sanktionsliste
Verwandtschaft mit dem Gründer der Söldner-Gruppe Wagner allein rechtfertigt keine Maßnahmen gegen Violetta Prigoschina.
09.03.2023
Höchstgericht
Volksbegehren: Werbung im Windschatten verboten
Am Rande der Eintragung zu vier Volksbegehren warb jemand schon für die nächsten. Das ist verboten, stellt der VwGH jetzt klar.
07.03.2023
Schlagabtausch
WKStA und die Politik: Machtspiele und seltsame Zufälle
Aus der ÖVP hagelt es immer wieder Kritik an den Staatsanwälten. Umgekehrt aber scheinen auch Vertreter der Behörde Kritikern zeigen zu wollen, wer auf dem längeren Ast sitzt. Und dann gibt es merkwürdige Zufälle.
03.03.2023