Daniel Bischof

Daniel Bischof

Regierung

ÖVP und Grüne: Endspurt in kleinen Schritten

Mit Großvorhaben rechnet in der türkis-grünen Koalition niemand mehr. Kleinere Projekte sind in dieser Legislaturperiode aber noch geplant – von der Handy-Sicherstellung bis zu einem Pflegepaket.
EU-Wahl

ChatGPT würde in Österreich die Grünen wählen

Das KI-Programm präferiert in einer Befragung klar die Positionen der Grünen und Neos, mit jenen der FPÖ kann es nichts anfangen.
Skandale

Die EU-Wahl als Stolperfalle für Spitzenkandidaten

Die Geschichte der Europawahlen ist in Österreich reich an Fehltritten und verunglückten Sagern. Besonders das Wahljahr 2014 sticht heraus.
Verfassungsschutzbericht

Russische Aufklärung „schadet Österreich erheblich“

Wien dient Russland als Knotenpunkt für seine Signalaufklärung. Das sei ein „erhebliches Sicherheitsrisiko für die Spionageabwehr“ und schade Österreichs internationaler Reputation, warnt der Verfassungsschutz.
Regierungspläne

Neues Epidemiegesetz kommt wohl nicht

Infolge der Corona-Pandemie wollte Türkis-Grün das als veraltet geltende Epidemiegesetz reformieren. Doch dürfte aus diesem Vorhaben nichts mehr werden.
Agenten

Was macht Österreich gegen Spione im eigenen Land?

Neos lassen den Rechnungshof die Spionageabwehr durchleuchten, der Bericht könnte Aufschluss über die Ausstattung der Behörden geben.
Europawahl

„EU light“ oder starke Union? Was Österreichs Parteien planen

Österreichs Parteien haben ihre Programme für die Europawahl vorgelegt. Vor allem außen- und wirtschaftspolitisch könnten sie konträrer nicht sein, bei Klimapolitik ist das Aus für den Verbrennermotor ein Streitpunkt.
NR-Wahl

Mehrheit rechts der Mitte wackelt in Österreich erstmals

Seit den NR-Wahlen 1983 wurde in Österreich mehrheitlich Mitte-rechts gewählt. Heuer ist das allerdings keine ausgemachte Sache mehr.
Analyse

Pannenserie lähmt die Grünen im EU-Wahlkampf

Zuerst konnten die Grünen nur mühsam eine Kandidatin finden, nun stockt der EU-Wahlkampf von Frontfrau Schilling. Ein schwaches Abschneiden bei der Europawahl könnte Ballast für die Nationalratswahl bringen.
Migration

Die abgesagten Reformen der Volkspartei

Zu Koalitionsbeginn bewarb die ÖVP die Sicherungshaft und das Kopftuchverbot als ihre Kernvorhaben. Was wurde aus den Plänen im Regierungsprogramm?
Extremismus

Ministerin Edtstadler: „Waren bei Antisemitismus auf linkem Auge blind“

Extremismus. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler warnt vor stark steigendem „linken Antisemitismus“ in Österreich. Seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel sei die Situation „eskaliert“.
Militär

Bundesheer will wieder Kasernen verkaufen

Einige Liegenschaften in Wien sollen abgegeben werden, andere will das Militär dafür sanieren und ausbauen.
Spionage

Cyber-Chef des Bundesheeres: „Geheimdienste nehmen alles mit wie ein Staubsauger“

Spionage. Die Sicherheitsmaßnahmen haben im Fall Egisto Ott „nicht so gegriffen, wie sie es hätten sollen“, sagt Walter Unger, Cyber-Chef des Abwehramts. Die Personalausstattung für die Spionageabwehr sei in Österreich „sehr gering“.
Argumente

Pro & Kontra: Soll der Staatsschutz WhatsApp, Signal oder Telegram abhören können?

Infolge der Spionageaffäre Egisto Ott fordert Österreichs Staatsschutz erneut mehr Befugnisse. Er will verschlüsselte Kommunikation überwachen können. Was spricht dafür, was dagegen?
Neue Studie

Extremismus brodelt weiter in Corona-Kanälen

Ein Mix aus Gruppen führt den Corona-Protest auf dem Nachrichtendienst Telegram fort, Rechtsextreme mischen mit. Die Bundesstelle für Sektenfragen warnt vor den Folgen.
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