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Iris Bonavida

Iris Bonavida

Innenpolitik

Die schwierigsten 90 Stunden des Karl Nehammer

Am Montagabend begann für den Innenminister die dramatischste Woche. Zuerst war er staatstragender Vorzeigepolitiker, dann entglitt ihm die Situation. Und doch wollen ihm persönlich das derzeit noch wenige vorwerfen. Über einen Türkisen, der womöglich mehr Hardliner spielt als er ist.

Innenpolitik

Wie man Jihadisten im Blick behält - während und nach der Haft

Zwischen den verschiedenen Stellen, die sich mit Jihadisten beschäftigen, werden nur wenige Informationen ausgetauscht. Fallkonferenzen könnten bei der Risikoanalyse helfen.

Chronik

Wie man am Tag nach dem Anschlag regiert

Zuerst schwieg das offizielle Österreich gemeinsam. Danach sprach man die zentrale Botschaft (beinahe) geeint aus: Der Anschlag trifft mitten ins Herz. Um die Wunden zu heilen, dürfe sich die Gesellschaft aber nicht auseinanderdividieren lassen.

Innenpolitik

Ibiza-U-Ausschuss: Vermutlich verlegt, vielleicht verschoben

Die Parlamentsparteien sind sich einig, dass der U-Ausschuss im vergleichsweise kleinen Lokal 7 nicht genügend Schutz bietet. Findet er nun im Plenarsaal statt? Einige Optionen werden geprüft. Die ÖVP will eine kurze Befragungspause.

Innenpolitik

Der lästige und harte Lockdown

Bis Ende November gelten strengere Maßnahmen oder sogar länger. Die Regierung warb am Samstag um Verständnis.

Meinung

Das selbst verordnete Gute-Laune-Programm

Angeschlagen schau ich mir keine True-Crime-Dokus mehr an. Sondern nur noch alte Bekannte.

Innenpolitik

Thomas Stelzer: Man soll keine Ankündigungen ankündigen

Thomas Stelzer (ÖVP) mahnt rasche Klarheit und bundesweite Maßnahmen ein. Die werde es am Samstag geben. Der oberösterreichische Landeshauptmann über Schulen und Gastronomie, den Koalitionspartner FPÖ und eine Impfpflicht.

Meinung

Norbert Hofers Ordnungsruf für Herbert Kickl

Beinahe nebenbei gab der FPÖ-Chef eine Linie vor.

Innenpolitik

Spender im U-Ausschuss: Strache wäre mir kein Kopfgeld wert

Zwei Großspender und Bauherren waren im Parlament zu Gast. Brachte ihnen die finanzielle Unterstützung Privilegien oder Nachteile?

Innenpolitik

FPÖ muss sich veredeln: Die neuen Machtverhältnisse der Freiheitlichen

Keine neuen Köpfe, keine neuen Schwerpunkte nach den Gremiensitzungen will die Partei auf Altbewährtes setzen. Die Wortwahl der FPÖ soll aber künftig niemanden verletzen. Und: Auch das Machtvakuum in Wien muss gefüllt werden.

Innenpolitik

15 Eurofighter für Indonesien? Klaudia Tanners erstes Verkaufsgespräch

Soll, kann und darf Österreich seine Eurofighter an Indonesien verkaufen? Verteidigungsminister Prabowo Subianto war am Dienstag in Wien zu Gast. Laut Amtskollegin Klaudia Tanner (ÖVP) sollen nun die Gespräche auf Beamtenebene fortgesetzt werden.

Coronavirus

Mehr Regeln ab Freitag: Der Herbst der Verschärfungen

Türkis-Grün verschärft den Ton und die Maßnahmen. Ab Freitag gelten striktere Vorgaben. Doch auch die Länder sollen Verantwortung tragen. Sie können einen Schritt weiter gehen.

Innenpolitik

Verteidigungs ministerin Tanner: Airbus lernt mich jeden Tag besser kennen

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will ihr Budgetplus in die ABC-Abwehr und die Miliz investieren. Das Gesetz zur Teiltauglichkeit ist fertig. Und die Abkehr von der militärischen Landesverteidigung? Das ist ein Unsinn.

Innenpolitik

Wolfgang Sobotka: Wie man mit Novomatic umgeht, ist irre

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) findet es obskur, dass er als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss geladen ist. Seine Funktion als Vorsitzender verteidigt er - genauso wie das Alois-Mock-Institut und Novomatic.

Meinung

Rechts, rechter, rechtspopulistisch? Die drei Optionen in der FPÖ

Ob Freude oder Frust über die Lage der FPÖ es wird wohl nicht lang halten. Die Kernthemen bleiben, die Partei auch. Die Frage ist nur: In welcher Form?

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