Julia Wenzel
Nach der Politik
Was das Team Türkis heute tut
Der Wechsel in die Privatwirtschaft glückte dem innersten Kreis um Sebastian Kurz großteils. Eine Rückkehr in die Politik erscheint derzeit wenig attraktiv.
23.02.2024
Analyse
Österreich bräuchte im nächsten Winter kein russisches Gas mehr
Das Kappen russischer Gaslieferungen gilt als wirtschaftspolitisch, ökologisch und moralisch opportun. Österreich tut sich mit dem Ausstieg aber schwer – zumindest bisher.
22.02.2024
Ministerrat
Ein neues Gesetz für den „Misthaufen“
Die Regierung einigte sich nach einem Jahr auf ein neues Gas-Gesetz. Wohl nicht zufällig: Dass der russische Gashahn noch offen ist, erregt seit Nawalnys Tod umso mehr Gemüter.
21.02.2024
Türkis-Grün
Regierungsplan bis zum Wahltag: Was könnte da noch kommen?
Auf der Zielgeraden ihrer Legislaturperiode ringen ÖVP und Grüne um Hilfen für den Bausektor und den Umgang mit russischem Gas.
20.02.2024
Reaktionen
Wer sich in Österreichs Innenpolitik sträubt, Nawalnys Tod klar zu verurteilen
Viele Reaktionen auf Nawalnys Tod fielen abseits des Staatsoberhaupts am Wochenende verhalten aus. SPÖ-Urgestein Cap will überhaupt lieber „Frieden mit Putin schließen“.
19.02.2024
Analyse
Womit die FPÖ plant, die „Schulpflicht“ zu ersetzen
Die FPÖ stellte am Donnerstag ihr Bildungskonzept vor. Verfassungsjurist Heinz Mayer findet die Vorschläge „sehr problematisch“, ÖVP-Bildungsminister Polaschek empfindet sie als „billiger Populismus“.
08.02.2024
EU-Parlament
Gentechnik: Wissenschaft ärgert sich über Österreichs Politik
Während sich die Akademie der Wissenschaften über die Lockerungen freut, zeigt man sich in deren Umfeld verärgert über Österreichs EU-Parlamentarier. Man brauche sich über die Wissenschaftsfeindlichkeit nicht wundern. Nur Neos-Mandatarin Gamon stimmte für das Gesetz.
08.02.2024
Klimapolitik
Windkraft hat trotz Rekorden Luft nach oben
Türkis-Grün will die nächtliche Beleuchtungspflicht von Windrädern abschaffen, um deren Akzeptanz zu erhöhen. Trotz Rekordzahlen beschwert sich die Branche über die „Stop and go“-Politik von Bund und Ländern.
08.02.2024
Studie
Wohnen für Studierende immer teurer
Studierende wenden 43 Prozent des Einkommens für Wohnen auf. ÖH und Arbeiterkammer fordern dringend Maßnahmen, etwa die Rückkehr der Wohnheimförderung.
06.02.2024
Morgenglosse
Neidgesellschaft im Lehrerzimmer
Mit Quereinsteigern und Lehramtsreform ist das Drama unter den Lehrkräften perfekt. Wen wundert es: Sonderbehandlungen machen Sonderprobleme.
06.02.2024
Morgenglosse
Einmal ein bisserl brav sein, Genossen!
Die SPÖ spielt Niveau-Limbo und Michael Ludwig ruft zur Contenance. Das ist peinlich, aber offenbar notwendig. Vielleicht hat ja Thomas Schäfer-Elmayr nach der Ballsaison Zeit für eine Niveau-Nachschulung?
05.02.2024
Analyse
Auftakt des Wahljahres: Kommunistische Festspiele in Salzburg
Die Gemeinderatswahl in der Mozartstadt eröffnet das heurige „Superwahljahr“. Der Erfolg der KPÖ Plus soll sich in der Stadt Salzburg wiederholen. Shootingstar Kay-Michael Dankl hat Chancen auf die Bürgermeister-Stichwahl.
04.02.2024
Geschäftsordnung
Warum es mit den TV-Übertragungen der U-Ausschüsse wohl wieder nichts wird
Obwohl sich eigentlich alle Fraktionen dafür aussprechen, gibt es in den Verhandlungen kaum Fortschritte. ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger verweist auf fehlenden Konsens, die Opposition wirft ihm „Scheinverhandlungen“ vor.
01.02.2024
Parlamentsreportage
Kucher zu Kickl: „Herbert, Tom Turbo hätte dir helfen können!“
Herbert Kickls aus SPÖ-Sicht „große Angst“ vor Journalisten stand am Beginn der ersten Parlamentssitzung des Jahres. An ihrem Ende wurde das Ende des Amtsgeheimnisses beschlossen.
01.02.2024
Nationalratssitzung
Rot-blaue Neuwahlanträge und Volksbegehren füllen Tagesordnung im Parlament
Am ersten Plenartag 2024 steht am Mittwoch die Abschaffung des Amtsgeheimnisses an. Mehrere Volksbegehren, eine Aktuelle Stunde der FPÖ sowie eine Aktuelle Europastunde der ÖVP stehen auf der Tagesordnung. Die Forderung nach Neuwahlen wird erneut Thema sein.
30.01.2024