Klaus Knittelfelder

Was wurde aus dem Bargeld in der Verfassung?

Das SPÖ-Ansinnen auf „leistbares Leben“ in der Verfassung hat wenig Aussicht auf Umsetzung – das gilt mittlerweile auch für den im Sommer heiß diskutierten ÖVP-Vorschlag nach Bargeld in der Verfassung, der für die Grünen „nicht prioritär“ ist.

Warum gibt es eigentlich keine Schuldenkleber?

Es liegt in der Natur einer alternden Gesellschaft mit Kurzfristdenkern an der Spitze, dass Junge machtpolitisch das Nachsehen haben. Das führt mitunter zu Protest – der letztlich das schiefe Bild einer Generation zeichnet, mit der sich wohl ganz gut Einvernehmen herstellen ließe.

Werner Kogler: „Dafür habe ich mich früher angekettet“

„Die Presse“ hat junge Menschen gefragt, was sie von Werner Kogler wissen wollen. Der Vizekanzler antwortete – und sprach über offene Versprechen der Regierung, seine „Schlepperrolle“ in Hainburg und Ivica Vastić.

Kraker zum Budget: „Ich kann den Optimismus nicht teilen“

Warum das türkis-grüne Budget Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker »Sorge bereitet«, was angesichts massiv steigender Pensionsausgaben zu tun wäre – und wie sie über Politiker denkt, die wie zuletzt im roten Wien von Umwidmungen profitieren.

Mit Rekordausgaben ins Koalitionsfinale

Mit dem neuen Budget legt die Regierung auch zwei lange versprochene Projekte vor: ein Gasheizungsverbot im Neubau und Milliardenhilfen für Unternehmen.

Finanzminister: Mit Milliarden für „Optimismus“

Am Mittwoch hält Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) seine zweite Budgetrede, diesmal unter dem Titel „Optimismus für Österreich“. Schon im Vorfeld ist klar: Die Ausgaben des Bundes steigen 2024 aufgrund der Teuerung massiv.

Bernhard Bonelli: Immer da, wo Kurz ist – jetzt auch vor dem Richter

Neben Sebastian Kurz muss auch sein Ex-Kabinettschef vor den Richter. Wie wurde Bernhard Bonelli zur türkisen Schlüsselfigur?

Georg Dornauer: Der Anti-Babler aus Tirol

Georg Dornauer ist so bekannt wie kaum je ein Tiroler SPÖ-Chef – wenn auch nicht aufgrund seiner Politik. Wie er in seinem ersten Regierungsjahr vom oppositionellen Fehltrittproduzenten zum stabilen Großkoalitionär wurde – und sich jetzt als vorderster Rechtsausleger der Roten positioniert.

Türkis-grünes Budget: Teuerung kostet Milliarden

Vor der nächstwöchigen Budgetrede kennt „Die Presse“ erste Zahlen des türkis-grünen Haushalts: Demnach sollen die Ausgaben 2024 viel höher sein als gedacht, das Minus soll rund 20 Milliarden Euro betragen.

Sven Hergovich: Die Mühen des Wunderkinds

Keine Koalition, kein Parteichef Doskozil: Das Debüt-Halbjahr von Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich verlief ganz anders als gedacht. Und jetzt?

Grüne: „ÖVP will reichen Unternehmen Geld nachwerfen“

Vor fast einem Jahr wurde ein mehrere Milliarden Euro schwerer Energiebonus für Unternehmen von ÖVP und Grünen präsentiert – allein: Es gibt ihn immer noch nicht. Gegenüber der „Presse“ erklärt Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz nun, dass man von einer Einigung noch weit entfernt sei.