Klaus Knittelfelder
Sommerthema
Was wurde aus dem Bargeld in der Verfassung?
Das SPÖ-Ansinnen auf „leistbares Leben“ in der Verfassung hat wenig Aussicht auf Umsetzung – das gilt mittlerweile auch für den im Sommer heiß diskutierten ÖVP-Vorschlag nach Bargeld in der Verfassung, der für die Grünen „nicht prioritär“ ist.
31.10.2023
Kommentar
Warum gibt es eigentlich keine Schuldenkleber?
Es liegt in der Natur einer alternden Gesellschaft mit Kurzfristdenkern an der Spitze, dass Junge machtpolitisch das Nachsehen haben. Das führt mitunter zu Protest – der letztlich das schiefe Bild einer Generation zeichnet, mit der sich wohl ganz gut Einvernehmen herstellen ließe.
25.10.2023
Frag den Vizekanzler
Werner Kogler: „Dafür habe ich mich früher angekettet“
„Die Presse“ hat junge Menschen gefragt, was sie von Werner Kogler wissen wollen. Der Vizekanzler antwortete – und sprach über offene Versprechen der Regierung, seine „Schlepperrolle“ in Hainburg und Ivica Vastić.
25.10.2023
Rechnungshof-Chefin
Kraker zum Budget: „Ich kann den Optimismus nicht teilen“
Warum das türkis-grüne Budget Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker »Sorge bereitet«, was angesichts massiv steigender Pensionsausgaben zu tun wäre – und wie sie über Politiker denkt, die wie zuletzt im roten Wien von Umwidmungen profitieren.
21.10.2023
Türkis-Grün
Mit Rekordausgaben ins Koalitionsfinale
Mit dem neuen Budget legt die Regierung auch zwei lange versprochene Projekte vor: ein Gasheizungsverbot im Neubau und Milliardenhilfen für Unternehmen.
17.10.2023
Türkis-grünes Budget
Finanzminister: Mit Milliarden für „Optimismus“
Am Mittwoch hält Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) seine zweite Budgetrede, diesmal unter dem Titel „Optimismus für Österreich“. Schon im Vorfeld ist klar: Die Ausgaben des Bundes steigen 2024 aufgrund der Teuerung massiv.
17.10.2023
Kurz-Prozess
Bernhard Bonelli: Immer da, wo Kurz ist – jetzt auch vor dem Richter
Neben Sebastian Kurz muss auch sein Ex-Kabinettschef vor den Richter. Wie wurde Bernhard Bonelli zur türkisen Schlüsselfigur?
16.10.2023
Porträt
Georg Dornauer: Der Anti-Babler aus Tirol
Georg Dornauer ist so bekannt wie kaum je ein Tiroler SPÖ-Chef – wenn auch nicht aufgrund seiner Politik. Wie er in seinem ersten Regierungsjahr vom oppositionellen Fehltrittproduzenten zum stabilen Großkoalitionär wurde – und sich jetzt als vorderster Rechtsausleger der Roten positioniert.
15.10.2023
Zahlen durchgesickert
Türkis-grünes Budget: Teuerung kostet Milliarden
Vor der nächstwöchigen Budgetrede kennt „Die Presse“ erste Zahlen des türkis-grünen Haushalts: Demnach sollen die Ausgaben 2024 viel höher sein als gedacht, das Minus soll rund 20 Milliarden Euro betragen.
13.10.2023
Porträt
Sven Hergovich: Die Mühen des Wunderkinds
Keine Koalition, kein Parteichef Doskozil: Das Debüt-Halbjahr von Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich verlief ganz anders als gedacht. Und jetzt?
27.08.2023
Streit um Energiebonus
Grüne: „ÖVP will reichen Unternehmen Geld nachwerfen“
Vor fast einem Jahr wurde ein mehrere Milliarden Euro schwerer Energiebonus für Unternehmen von ÖVP und Grünen präsentiert – allein: Es gibt ihn immer noch nicht. Gegenüber der „Presse“ erklärt Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz nun, dass man von einer Einigung noch weit entfernt sei.
13.10.2023
ÖVP-Urgestein
Othmar Karas: Abrechnung, erster Akt
Da die ÖVP „nicht mehr Kraft der Mitte“ sei, kündigte Othmar Karas seinen Abgang aus dem EU-Parlament an. Politiker will er bleiben – und schließt einen Antritt bei der Nationalratswahl nicht aus.
12.10.2023
Steirischer FPÖ-Chef
Kunasek bringt „Koalition aus ÖVP, SPÖ und FPÖ“ ins Spiel
Mario Kunasek über Koalitionspräferenzen in Bund und Land, Herbert Kickl als Muss in einer blauen Regierungsbeteiligung – und den Grazer FPÖ-Finanzskandal.
12.10.2023
SPÖ-Legende
„Offen antisemitisch“: Grazer ÖVP will Zusatztafel für Renner-Denkmal
Leopold Figl ist nicht die einzige historische Figur in der aktuellen politischen Debatte: In Graz beantragte die ÖVP eine historische Auseinandersetzung mit SPÖ-Legende Karl Renner.
10.10.2023
Nach Angriff auf Israel
„Feiernde Hamas-Fans in Wien“: Warum Demos nicht aufgelöst wurden
Der Hamas-Großangriff auf Israel beschäftigt auch Österreich: Jüdische Einrichtungen werden verstärkt geschützt, Flüge nach Israel gestrichen. Und: Warum propalästinensische Kundgebungen nicht aufgelöst wurden.
08.10.2023