Manfred Seeh
Kommentar
Liebe Staatsschützer! Niemand hat gesagt, dass der Job einfach wird
Nach dem U-Haft-Ende regt sich Kritik an der Staatsschutz-Direktion DSN.
23.06.2023
Ermittlungen
Geplanter Anschlag auf Regenbogenparade: Zwei Verdächtige aus U-Haft entlassen
Der 14-Jährige und der 17-Jährige, die in Verdacht stehen, einen Anschlag auf die Wiener Regenbogenparade geplant zu haben, sind aus der U-Haft entlassen worden. Gegen sie wird weiter ermittelt.
23.06.2023
Recht
Das Smartphone – die Fundgrube für Korruptions-Ermittler
Der Verfassungsgerichtshof befasst sich mit der Frage, ob die Regelung zur Sicherstellung von Handy-Daten gegen Grundrechte verstößt.
22.06.2023
„Islamischer Staat“
Sturmgewehr und Bombenpläne: Was den Pride-TerrorVerdächtigen vorgeworfen wird
Der 14-Jährige hatte eine Anleitung zum Bombenbau auf dem Smartphone, der 17-Jährige habe ein Sturmgewehr besorgen wollen. Im Verhör bestreitet der 14-Jährige, dass er die Regenbogenparade angreifen wollte.
20.06.2023
Stadtpolitik
Causa „Wien Energie“: Mit Misstönen ins große Finale
Am Freitag findet die vorletzte Sitzung der U-Kommission zur Causa „Wien Energie“ statt. Auf Oppositionsantrag untersucht die Kommission die frühere Schieflage des städtischen Energieversorgers. Ende August soll Schluss sein.
20.06.2023
Eurofighter-Strafverfahren
Geldwäscherei-Vorwurf: Siegfried Wolf legt entlastendes Gutachten vor
Der wegen Geldwäscherei angeklagte Manager Siegfried Wolf stützt nun seinen Einspruch gegen die bereits vorliegende Anklageschrift auf ein Privatgutachten des Wirtschaftsstrafrechtlers Severin Glaser.
20.06.2023
Regenbogenparade
Vereitelter Anschlag: Karner warnt vor Radikalisierung im Netz
Nachdem am Samstag drei mutmaßliche Jihadisten festgenommen worden waren, die einen Anschlag auf die Regenbogenparade geplant haben sollen, warnte am Montag Innenminister Karner vor einer Bedrohung durch Radikalisierung im Internet. Indessen bleibt abzuwarten, ob auch der dritte Beschuldigte in U-Haft kommt.
19.06.2023
Morgenglosse
Private Chats - und die Polizei liest mit
Soll der Staatsschutz mutmaßlichen Terroristen beim Chatten über die Schulter schauen dürfen? Das Verhindern eines drohenden Angriffs auf die Regenbogenparade bietet der Debatte neue Nahrung.
19.06.2023
Staatsschutz
Terroranschlag auf Regenbogenparade vereitelt: Zwei Jugendliche in U-Haft
Drei junge Jihadisten stehen im Verdacht, einen Terroranschlag auf die Regenbogenparade geplant zu haben. Der Staatsschutz schritt ein. Zwei Jugendliche wurden in U-Haft genommen. Innenminister Gerhard Karner will künftig mehr Polizeibefugnisse.
18.06.2023
Strafverfahren
Eurofighter-Anklage: Siegfried Wolf wehrt sich
Der Unternehmer Siegfried Wolf habe im Zuge des Eurofighter-Kaufs Geldwäscherei begangen. Das meint die WKStA. Doch nun geht Wolf in die Gegenoffensive.
16.06.2023
Justiz
Staatsanwaltschaft Wien: Amtsantritt der neuen Leiterin
Michaela Obenaus begann am Dienstag offiziell ihren Dienst in der größten Anklagebehörde Österreichs.
06.06.2023
Spekulationen
Wechselt Grassers Richterin zur WKStA?
Hinter den Justiz-Kulissen wird das Thema schon eifrig diskutiert: Die Richterin der Causa „Buwog“ könnte bald als Anklägerin fungieren.
06.06.2023
Meta-Nachrichten
Nacktfotos in der Schulklasse: Lehrer suspendiert
Ein Lehrer sah sich während des Unterrichts Fotos von nackten Frauen am Computer an und bedachte dabei offenbar nicht, dass die Bilder per Beamer für die ganze Klasse sichtbar waren.
01.06.2023
Fall Leonie
Ermordete 13-Jährige: Höchstgericht bestätigt strenge Strafen
Jene drei Männer, die ein 13-jähriges Mädchen aus Niederösterreich vergewaltigten und dann ermordeten, blitzten mit Rechtsmitteln gegen ihre Strafen beim OGH ab: Die Höchstrichter attestierten den aus Afghanistan nach Österreich geflüchteten Männern einen sehr hohen Grad an Schuld.
31.05.2023
Prozess
Wien-Terror: Milde Strafe für reuigen Waffenlieferanten
Der Mann, der die beim Terroranschlag von Wien verwendeten Schusswaffen geliefert hatte, bekam neun Monate bedingte Haft.
30.05.2023