Martin Fritzl

Freude über den Reibebaum

Für die Grünen eröffnet der Wechsel an der ÖVP-Spitze neue Möglichkeiten.

Maria Fekter: Eiserne Lady für die ÖVP-Kernschichten

Außenseiterchancen. Die Innenministerin steht für konservative Werte – einen Schmusekurs darf man von ihr nicht erwarten.

Meinungsforscher: Ein "Wunderwuzzi muss her"

Welchen Anforderungen sich der neue ÖVP-Chef aus Sicht der Demoskopen stellen muss.

Buwog: Acht Razzien in der Schweiz und Liechtenstein

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist nicht betroffen, wohl aber sein Umfeld. Vorwürfe gegen den Korruptionsstaatsanwalt sind ungerechtfertigt. Die Übermittlung der Erkenntnisse nach Österreich wird Zeit in Anspruch nehmen.

Jarolim unter Druck: Prammer mahnt

Unvereinbarkeit: Die Nationalratspräsidentin fordert Beweise von Jarolim, dass kein Geld wegen der Staatsdruckerei-Klage geflossen sei. Hintergrund dürfte eine private Fehde gewesen sein.

Jarolim: „Habe nie ein Honorar bekommen“

Mandatar erklärt, er habe nur die Ressourcen seiner Anwaltskanzlei für politische Tätigkeit zur Verfügung gestellt. ÖVP und FPÖ schießen sich auf den SPÖ-Justizsprecher ein.

Darabos holt halbe Eurofighter-Rate

Bundesheer bekommt ab 2015 mehr Geld für Investitionen. Absetzungsbescheid für General Entacher könnte sich noch weiter verzögern. Zweimal soll Darabos die Verhandlungen abgebrochen haben.

Jarolim: Wie ein Anwalt Politik und Job vermischt

SP-Mandatar Jarolim bot ausländischen Druckereien Hilfe beim Zugang zu einem „äußerst lukrativen Markt“ an – dem der Staatsdruckerei. Die EU hat im Jahr 2009 ein Verfahren gegen Österreich eingeleitet.

Lobbying ist nicht Bestechung - Lehren aus der Causa Strasser

Ein Lobbyistenregister bringt nicht viel. Viel wichtiger wäre volle Transparenz bei Nebeneinkünften der Politiker und bei der Parteienfinanzierung.

Bundesländer schnüren schmerzhafte Sparpakete

Länder dürfen Defizit von 0,5Prozent des BIPs haben. Steiermark und Kärnten behalten trotz Sparkurses hohen Schuldenberg. Insgesamt sehen die Rahmenbedingungen für die Länder gar nicht so schlecht aus.

Ebbe im Verteidigungsbudget: Kaum Mittel für Investitionen

Minister Darabos will das Geld für die Eurofighter-Rate, auch wenn die Flugzeuge schon längst abbezahlt sind. Die Kosten werden dem Verteidigungsressort zusätzlich zum normalen Budget zur Verfügung gestellt.

Budget: Darabos will weiter Jet-Geld

Eurofighter-Mittel sollen auch nach 2014 fließen. Bekommt der Verteidigungsminister das Geld nicht, kann er sich seinen Plan einer Abschaffung der Wehrpflicht gleich abschminken

Im Wettkampf um die beste Anti-Atom-Linie

Opposition will sofortigen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie, die Regierung bevorzugt „Stresstests“ für Kraftwerke. Ein schweigender Ex-Kanzler Schüssel steht im Mittelpunkt der Debatte.

Affären, die das Land erschüttern

Buwog, Eurofighter, Hypo Alpe Adria oder Kärntens Freiheitliche: Vorwürfe gegen Strasser sind nur die Spitze. Affären im Umfeld der Politik häufen sich. Die Staatsanwaltschaften haben noch etliches aufzuklären.

Kärnten: Freiheitliche legen Skandalfirma auf Eis

Die Freiheitliche Parteispitze will nichts von der Tätigkeit ihrer eigenen Beratungs- und Werbeagentur Connect gewusst haben. Auch nicht der Landeshauptmann Gerhard Dörfler - der war allerdings Finanzreferent.