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Martin Fritzl

Martin Fritzl

Innenpolitik

Premium Die überschätzte Landtagswahl in Niederösterreich

Die ÖVP wird die absolute Mehrheit in ihrem Kernland verlieren. Aber die Koalition im Bund wird daran nicht zerbrechen. Und Karl Nehammer darf weiter versuchen, eine Trendwende für die Volkspartei herbeizuführen.

Innenpolitik

SPÖ: Bablers Vorzugsstimmen, Schnabls Anzeige

Andreas Babler, Vertreter des linken Parteiflügels, erhält prominente Unterstützung im Vorzugsstimmen-Wahlkampf. Parteichef Schnabl wird anonym angezeigt und spricht von übelstem Dirty Campaigning.

Innenpolitik

Premium Wolfgang Sobotka, die Kreide und das neue Parlament

Wolfgang Sobotka plädiert für einen anderen Umgangston in der Politik und schließt sich selbst mit ein: Ich habe meine Lektionen gelernt, sagt der Nationalratspräsident, der sich auch im U-Ausschuss zurückhalten will.

Innenpolitik

Premium Die letzten U-Ausschuss-Tage wackeln

Für eine zweite Befragung von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid wurde der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss um einen Monat verlängert. Doch die Festsetzung von Befragungsterminen scheitert an der Uneinigkeit der Fraktionen.

Innenpolitik

Premium Der Versuch der SPÖ, über Sachthemen zu reden

Die Sozialdemokraten legen Pläne für Migration, Inflation, Bildung und Gesundheit vor. Die stoßen aber auf wenig Widerhall, die Partei muss sich in erster Linie mit ihrer internen Führungsdiskussion beschäftigen.

Innenpolitik

Premium SPÖ-Klausur im Zeichen des großen Abwesenden

Hans Peter Doskozil ist nicht bei der Präsidiumsklausur in Klagenfurt der burgenländische Landeshauptmann ist dort aber dennoch Thema.

Innenpolitik

Premium Weiter Peter Kaiser aber mit wem?

Ein Genderleitfaden und der Flughafen Klagenfurt sind die Themen, die die Landtagswahl im März dominieren dürften.

Economist

Premium Teuerung, Gesetze: Das ändert sich im kommenden Jahr

Die Preise steigen Gehälter, Pensionen und Sozialleistungen auch. Die kalte Progression wird abgeschafft.

Innenpolitik

Premium Behandlung von Häftlingen: Justiz zahlt 127 Millionen Euro

Die Eingliederung von Häftlingen in das Krankenkassensystem wird schon seit Jahren geprüft.

Innenpolitik

Premium Kassen sehen Gesundheitspläne der Länder skeptisch

Die Länder wollen die Ambulanzen an den Bund abgeben, die Kassen sehen das als Brief ans Christkind.

Jahresrückblick

Premium Die Rückkehr des Militärischen

Wie der Ukraine-Krieg dem Bundesheer zu dringend benötigten Budgetmitteln verhalf.

Meinung

Premium Wenn der Finanzminister mit dem Christkind verwechselt wird

Länder und Gemeinden wollen höhere Steuermittel. Strukturelle Änderungen sind bei den Finanzausgleichsverhandlungen nicht zu erwarten.

Innenpolitik

Premium Länder wollen das Gesundheitssystem umbauen

Zwischen Arztpraxen und Spitälern soll eine dritte Säule entstehen: Eine ambulante Versorgung, die vom Bund finanziert wird. Die Bundesländer bringen das Modell bei den Finanzausgleichsverhandlungen ein.

Innenpolitik

Premium Miliz: Kaum Material, zu wenig Soldaten

Der Rechnungshof ortet gravierende Mängel im Milizsystem: Ausbildung und Ausrüstung sind mangelhaft.

Innenpolitik

Premium Ansturm der Asylwerber geht deutlich zurück

Innenminister Karner warnt vor illegaler Migration und kritisiert Wiens Bürgermeister Ludwig. Der bekommt Unterstützung vom Tiroler Wirtschaftsbund.

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