Martin Fritzl
Konflikt
Van der Bellen gegen Kickl: Wer würde den Machtkampf gewinnen?
Herbert Kickl dürfe als Wahlsieger nicht mit dem Regierungsauftrag rechnen, sagt Alexander Van der Bellen. Die FPÖ ist empört. Wer gewänne im Falle eines Machtkampfs?
27.01.2023
SPÖ Niederösterreich
Hundefreund, Raucher, Koch: Wie Franz Schnabl auf Stimmenfang geht
Umfragen prophezeien der SPÖ nur noch den dritten Platz. Der SPÖ-Chef will trotzdem Landeshauptmann werden. Ein Wahlkampfauftritt in St. Pölten.
23.01.2023
Wahlkampf
Flughafen Klagenfurt als Zankapfel bei der Kärntner Landtagswahl
Die ÖVP will die Privatisierung des Flughafens rückgängig machen, die SPÖ fürchtet das Prozessrisiko – und bekommt Unterstützung von der FPÖ.
23.01.2023
Morgenglosse
Show-Act an der bulgarisch-türkischen Grenze?
Was genau erwarten sich der österreichische Bundeskanzler und der Innenminister, wenn sie am Montag die bulgarische Grenze besichtigen?
23.01.2023
Wohnkosten
Wie stark dürfen Mieten steigen?
Die Inflation treibt die Mieten kräftig an. Wifo-Chef Felbermayr schlägt eine Entkoppelung von der Inflation vor, SPÖ und FPÖ wollen einen Mietenstopp. Die Grünen sind zu Änderungen bereit.
22.01.2023
Gesundheit
Sozialversicherungen: Der Kampf um die Spitäler
Die Länder wollen die Ambulanzen an den Bund abgeben, die Krankenkassen die Kompetenz für die Spitäler erhalten. Jetzt wird verhandelt.
20.01.2023
Nationalrat
ÖVP blockiert den ÖVP-U-Ausschuss
Letzte Befragungen im Untersuchungsausschuss werden immer unwahrscheinlicher. Die Fraktionen können sich nicht auf einen Fahrplan einigen – heute gibt es einen letzten Versuch.
18.01.2023
Kommentar
Wie eine Partei den U-Ausschuss lahmlegen kann
Beim aktuellen Streit um die letzten U-Ausschuss-Befragungstage geht es um mehr als nur um einige Termine.
17.01.2023
Analyse
Die überschätzte Landtagswahl in Niederösterreich
Die ÖVP wird die absolute Mehrheit in ihrem Kernland verlieren. Aber die Koalition im Bund wird daran nicht zerbrechen. Und Karl Nehammer darf weiter versuchen, eine Trendwende für die Volkspartei herbeizuführen.
14.01.2023
Niederösterreich
SPÖ: Bablers Vorzugsstimmen, Schnabls Anzeige
Andreas Babler, Vertreter des linken Parteiflügels, erhält prominente Unterstützung im Vorzugsstimmen-Wahlkampf. Parteichef Schnabl wird anonym angezeigt und spricht von „übelstem Dirty Campaigning“.
12.01.2023
Nationalrat
Wolfgang Sobotka, die Kreide und das neue Parlament
Wolfgang Sobotka plädiert für einen anderen Umgangston in der Politik und schließt sich selbst mit ein: „Ich habe meine Lektionen gelernt“, sagt der Nationalratspräsident, der sich auch im U-Ausschuss zurückhalten will.
11.01.2023
Parlament
Die letzten U-Ausschuss-Tage wackeln
Für eine zweite Befragung von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid wurde der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss um einen Monat verlängert. Doch die Festsetzung von Befragungsterminen scheitert an der Uneinigkeit der Fraktionen.
07.01.2023
Analyse
Der Versuch der SPÖ, über Sachthemen zu reden
Die Sozialdemokraten legen Pläne für Migration, Inflation, Bildung und Gesundheit vor. Die stoßen aber auf wenig Widerhall, die Partei muss sich in erster Linie mit ihrer internen Führungsdiskussion beschäftigen.
06.01.2023
Präsidiumsklausur
SPÖ-Klausur im Zeichen des großen Abwesenden
Hans Peter Doskozil ist nicht bei der Präsidiumsklausur in Klagenfurt – der burgenländische Landeshauptmann ist dort aber dennoch Thema.
05.01.2023
Kärnten wählt
Weiter Peter Kaiser – aber mit wem?
Ein Genderleitfaden und der Flughafen Klagenfurt sind die Themen, die die Landtagswahl im März dominieren dürften.
02.01.2023