Oliver Grimm

EU will um eine Milliarde Euro Supercomputer bauen

Europa ist bei den weltbesten Rechenmaschinen weit abgeschlagen hinter China, den USA und Japan. Eine neue Initiative der Kommission soll das ab 2019 ändern.

Keine grenzenlose Europawahl

Der links-liberale Vorstoß, transnationale Listen auf die Stimmzettel zu bringen, ist klar gescheitert. Das ist ein Rückschlag für Frankreichs Präsidenten Macron.

Folgen des Brexit: Die völkerrechtliche Zeitbombe

Diplomaten und Völkerrechtsexperten warnen, dass die Union nach Abschied der Briten ihre wichtigsten Handelsverträge neu verhandeln muss – und dabei erpressbar wird.

Die Gründe des Österreich-Debakels um die EU-Agenturen

Waren es die schwarz-blauen Regierungsverhandlungen, diplomatische Versäumnisse oder die schlechte Vernetzung? Es gibt mehrere Faktoren, warum die EU-Arzneimittelagentur und die Bankaufsicht nicht nach Wien, sondern nach Amsterdam und Paris ziehen. Einige davon sind selbst verschuldet.

Die Brüsseler Fondue-Affäre

Rund um das Schweizer Nationalgericht begann dieser Tage in Brüssel sich eine Affäre zu ranken.

Der heikle Beweis des Fluchtgrunds Homosexualität

Psychotests, Pornofilme und allzu intime Fragen sind verboten, um Verfolgung aufgrund sexueller Orientierung zu bekräftigen.

Malta: „Das war ein politischer Mord“

Das Europaparlament hat vor Ort die Missstände im maltesischen Justiz- und Finanzwesen untersucht, die eine Aufklärung des Mords an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia behindern.

Tibor Navracsics: „Keine EU-Propaganda“

Vor dem ersten EU-Bildungsgipfel erklärt Kommissar Navracsics, wie die Schaffung der Union unterrichtet werden soll.

Warum haben die Griechen kein Grundbuch?

Die seit 1994 dahindümpelnde Schaffung eines modernen Grundbuchwesens wurde zum Symbol griechischen Reformversagens. Nun sieht es nach einem glücklichen Ende aus.

EU-Außenminister: Leibthema Nahost zu Kneissls Debüt

Nahost-Konflikt, türkische Angriffe auf syrische Kurden, die Krise in Libyen: Das erste Ratstreffen mit der neuen Ministerin legte erneut die Machtlosigkeit der Europäer offen.

Brüsseler Zuckerbrot für Abbas

Die EU stellt den Palästinensern ein vollwertiges Assoziierungsabkommen in Aussicht. Mehr Geld möchten die Europäer allerdings nicht überweisen.

Kleinstaaterei lähmt Kampf gegen Steuerbetrug

Finanzkommissar Moscovici schlägt eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer vor. Wann dies umgesetzt wird, ist wegen des Vetorechts im Finanzministerrat ungewiss – so wie in fast allen großen Dossiers zu Steuerfragen.

„Dank sei Gott für Russia Today!“

Europawahlen 2019. Im nächsten EU-Parlament könnten links- und rechtsextreme Parteien stark vertreten sein. Wie nahe sie dem Kreml sind, zeigte eine Debatte über russische Propaganda.

EU-Plastiksteuer ist auf unbestimmte Zeit vom Tisch

Die EU-Kommission legt Pläne gegen Kunststoffmüll vor. Ein konkreter Plan für dessen Besteuerung ist nicht Teil davon.

"Diese Bürokratie regt mich als Landwirt auf"

Thomas Waitz folgte Ulrike Lunacek für die Grünen im Europaparlament nach. Der Forstwirt und Imker sieht die Kürzung des EU-Agrarbudgets durch den Brexit als Chance zur Ökologisierung der Landwirtschaft, erklärt er im Gespräch mit der „Presse“.