Oliver Grimm

Plastiksteuer zur Finanzierung der EU

In Brüssel wünscht man sich trotz Ausscheidens der Briten mehr Geld kraft neuer politischer Aufgaben. Die Nettozahler halten davon nichts – und greifen Tabus an.

Europaparlament will Palmölverbot für Biodiesel

Europas acht Jahre alte Regeln für Bioenergie haben einige zweckwidrige Folgen verursacht. Diese sollen repariert werden – so auch die Praxis, Holz gegen Ökosubventionen in Kohlekraftwerken zu verheizen.

Bulgarien, der gekränkte Musterschüler

Ratsvorsitz. Sofia will den Euro einführen und dem Schengenraum beitreten. Die sechsmonatige Führung der Geschäfte der EU soll Bulgariens Platz im Kern Europas sichern. Korruption und politische Instabilität überschatten diese Ambition.

EU: Migrationsreform ohne drei

Polen, Ungarn, Tschechien widersetzen sich der Einsicht der EU-Chefs, dass das Flüchtlingswesen total umgebaut gehört.

Darum droht Polen die juristische "Atombombe"

Die EU-Kommission wird erstmals ein Verfahren wegen der Verletzung europäischer Grundwerte eröffnen. Ernsthafte Folgen drohen der PiS-Regierung aber nicht.

Amazon soll 250 Mio. an Steuern nachzahlen

Acht Jahre lang erlaubte Luxemburg es Amazon, drei Viertel seiner in der EU erzielten Gewinne steuerfrei in die USA zu schaffen. Die Kommission erklärte dies nun für illegal. Doch sie stößt an die Grenzen der Rechtsdurchsetzung.

EU-Gipfel: Der doppelte Riss durch Europa

Bis Juni soll Europas Asylwesen erneuert und sollen die Grundlagen für die Euroreform fixiert sein. Doch das Misstrauen zwischen Ost und West sowie Nord und Süd erschwert dies.

Niki-Rettung muss bis Jahresende stehen

Für einen Notverkauf und die Rettung der 1000 Jobs bleiben wenige Tage. Während Niki Lauda und Thomas Cook Interesse zeigen, liefern sich EU-Kommissarin Vestager und Air-Berlin-Bevollmächtigter Kebekus ein hartes Match.

Neuer Zank um Flüchtlingsquoten

EU-Ratspräsident Tusk stellt die verpflichtende Verteilung von Asylwerbern in Frage und bricht damit ein politisches Ringen mit Kommissionschef Juncker vom Zaun.

Europawahl 2019: Macron-Fanklub formiert sich

70 Abgeordnete aller Anschauungen aus 21 Ländern bieten sich Frankreichs Präsidenten als Basis im EU-Parlament an.

Europas Antwort auf Donald Trump

Verteidigungsunion. 17 Rüstungsprogramme sollen in der EU 2018 starten. Die Zeit drängt, wie die neue Nato-Drohung des US-Präsidenten zeigt.

Das Eigentor der Brexit-Anhänger

Nordirland dürfte selbst nach dem britischen EU-Austritt in Binnenmarkt und Zollunion bleiben. London droht ein Dominoeffekt - schon fordern die Schotten gleiches Recht.

Junckers zaghaftes Euro-Reförmchen

Schon 2019 könnte ein EU-Minister für Finanzen und Wirtschaft sein neues Amt antreten. Seine Kompetenzen wären aber ebenso vage wie jene eines neuen EU-Währungsfonds.

Mário Centeno: Neuer Chef, neue Herausforderungen für die Euro-Gruppe

Der Portugiese Mário Centeno tritt an, die Debatte über die Reform des Euro nimmt Schwung auf.

Frittenpost

Ein Appell an die korrekte Behandlung des Erdapfels.