Oliver Grimm

Oliver Grimm

Europa

Dunkle Wolken über neuem Europakt

Weg zur Fiskalunion: Die erste von zwei Verhandlungsrunden über den Pakt zur Stärkung der Budgetdisziplin und zur Wiederherstellung der politischen Handlungsfähigkeit in Euroland steht unter keinem guten Stern.
Europa

Nach Camerons Veto: Neue Debatte um Briten-Rabatt

EU-Ratschef Herman Van Rompuy beruhigte die Mandatare und verspricht, das Europa-Parlament voll einzubeziehen. Dort hat man mittlerweile ein neues Ziel: das Ende des britischen Budgetprivilegs von 1984.
Europa

Orbáns Justizreform gerät ins Visier der EU

Die EU-Kommission hat „ernste Bedenken“ gegen die politische Einflussnahme auf Personalentscheidungen bei Richtern und bei der Leitung der Datenschutzbehörde.
Innenpolitik

Faymann: Atemnot auf Brüsseler Gipfeln

Seit Monaten ist klar, dass auf die EU tiefgreifende Änderungen zurollen. Doch Kanzler Werner Faymann wirkt von der europäischen Dynamik stets überrascht. Ist er schlecht beraten?
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Gretschmann: "Dann bleibt nur mehr die Bazooka"

Als der Euro Ende der 1990er-Jahre Gestalt annahm, war der Ökonom Klaus Gretschmann der wirtschaftspolitische Berater von Gerhard Schröder. Heute sagte er: Schwere Konstruktionsfehler wurden damals übersehen.
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Das Europa der zwei Geschwindigkeiten

Großbritannien schert aus dem Euro-Krisenmanagement gänzlich aus. Die restlichen EU-Länder einigen sich auf einen Parallelvertrag, eine Grundlage für eine Fiskalunion. Ist das der Beginn des Zerfalls?
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EU-Pakt: Große Worte, Teufel im Detail

Weg zur Fiskalunion. Die EU-Chefs haben sich auf strengere Regeln für die Schulden in der Eurozone geeinigt. Ihre Umsetzung bedarf einiger Klärungen.
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Chefjurist Piris: „Wir müssen Europa neu gründen“

Jean-Claude Piris hat als Chefjurist des Rates alle Verträge seit Maastricht mitgestaltet. Heute sagt er: So geht es nicht weiter.
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EU-Krisengipfel: Letzte Hoffnung vor Schuldenexplosion

Bevor die EZB als „lender of last resort“ den angeschlagenen Euroländern hilft, fordern Berlin und Paris Vertragsänderungen zum Ende der Schuldenpolitik. Doch der Widerstand ist groß.
Außenpolitik

Serbien muss um EU-Kandidatur zittern

EU-Erweiterung: Angriffe auf Kfor-Soldaten trüben Vertrauen der Europäer nachhaltig. Österreichs Haltung ist in der Frage, ob Serbien Kandidat für die EU-Mitgliedschaft werden soll, gespalten.
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„Die Warnung von Standard & Poor's ist richtig und wichtig“

Ein Eurozonen-Finanzminister würde die globale Macht der Europäer stärken, sagt der Ökonom Guntram Wolff vom Thinktank Bruegel zur „Presse“.
Economist

Neues Hilfspaket: EU kauft mehr Zeit für Griechenland

Athen bekommt ein neues 109-Milliarden-Euro-Hilfspaket, muss weniger Zinsen für seine Kredite zahlen und hat dafür länger Zeit. Das Strukturproblem des Euro bleibt unangetastet.
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Faymann legt sich fest: Keine Volksabstimmung

Bundeskanzler Faymann hält ein Referendum über bevorstehende Reformen der Eurozone nicht für erforderlich, sofern die Budgethoheit der Nationalstaaten nicht berührt wird. Doch genau um diese Frage geht es.
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Hilfspaket steht: 110 Milliarden Euro für Griechenland

In einer historischen Rettungsaktion muss erstmals ein Euroland mit fremder Hilfe vor dem Kollaps bewahrt werden. Athen gelobt, die Neuverschuldung binnen dreier Jahre um elf Prozent des BIP zu senken.
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Griechenland ruft IWF und Euroländer zu Hilfe

Erstmals seit Einführung des Euro muss ein EU-Land um finanzielle Unterstützung bitten. Ob die 45 Milliarden Euro reichen, ist fraglich. Auf den Märkten wird schon über Griechenlands Umschuldung spekuliert.
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