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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Ausland

Premium EU-Erweiterung in der Sackgasse

Der Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau ist rein symbolisch. Derzeit hat die EU aus diversen Gründen keinen Willen, neue Mitglieder aufzunehmen.

Ausland

Premium Die Union und ihr Beitrittsdilemma

Die Ansuchen der Ukraine und Moldaus zwingen die EU zu einer Grundsatzdebatte.

Ausland

Premium Ukrainer bereit, für Europa zu sterben

Die Brüsseler Behörde empfiehlt, der Ukraine und Moldau den Status als Beitrittskandidaten zu verleihen. Sie weist aber auf großen Reformbedarf hin.

Meinung

Premium Der seltsame Herr Várhelyi

Der ungarische EU-Kommissar fällt sowohl seinen Kollegen in Brüssel als auch den Außenministerien mit fragwürdigen Alleingängen zusehends ungut auf. Die Interessen der ungarischen Regierung scheinen ihm näher zu sein als seine Amtspflichten.

Meinung

Premium Wer mit dem Recht der EU zündelt, wird zum Brandstifter der Union

Die rechtswidrige Indexierung von Familienleistungen durch ÖVP und FPÖ ist ein Beispiel für den frivolen Umgang vieler Politiker mit dem Unionsrecht.

Ausland

Premium EU-Umweltziele für Bauern unter Druck

Teuerung und Ukraine-Krieg dienen der Agrarlobby als nützlicher Anlass, die ungeliebte Ökologisierung der Agrarpolitik zu untergraben. Neues Ziel: die Pestizide.

Ausland

EU-Kommission gibt Hilfsgelder für Palästinenser frei

Alle Mitgliedstaaten bis auf Ungarn überstimmten die monatelange Blockade durch den ungarischen EU-Kommissar Várhelyi.

Meinung

Feu! Chatterton: Eine neue Klangwelt hinter der Sprachbarriere

In den österreichischen Rundfunkprogrammen bekommt man von der aufregenden zeitgenössischen Popmusik in Europa nichts mit - außer, sie findet auf Englisch statt. Was einem da alles entgeht!

Ausland

Premium Kontrollen an Grenze zu Slowenien rechtswidrig

Das Landesverwaltungsgericht Steiermark verurteilte das Innenministerium am 1. Juni auch zur Tragung der Verfahrenskosten.

Meinung

Premium Die europäischen Ankündigungsweltmeister

Ob Klimaschutz oder Beistand für die Ukraine gegen Russlands Vernichtungskrieg: die Europäer sind groß im Reden - aber ganz klein im Umsetzen. Wie Zauberlehrlinge bekommen sie ihre Ankündigungen nicht in den Griff.

Motor

Premium Der langsame Tod des Verbrenners

Noch einmal schwang sich die Auto-Lobby auf, das geplante Ende für neue Benzin- und Dieselmotoren im Jahr 2035 hinauszuzögern. Doch es bleibt dabei wenngleich mit Ausnahmen für Ferrari und Co.

Ausland

Ukraines Vizepremierin: Wollen nicht wieder Geisel werden

Die Ukraine braucht keine Versprechungen, sondern den rechtlich klaren Kandidatenstatus, sagt die für die EU-Fragen zuständige Vizepremierministerin Stefanischyna zur Presse.

Ausland

Premium EU gewinnt Kabel-Machtkampf gegen Apple

Ab 2024 müssen Laptops, Handys und ein Dutzend andere Geräte in der EU USB-C-Stecker verwenden gegen den Willen des Marktführers.

Meinung

Premium Von der Leyens polnisches Eigentor

Die Kommissionspräsidentin drückt gegen die Stimmen ihrer drei wichtigsten Vizepräsidenten und ihres Justizkommissars einen faulen Kompromiss mit der nationalautoritären Regierung Polens durch, um endlich auch dort Wiederaufbau-Milliarden verteilen zu können.

Ausland

Premium Orbán boxt Patriarch Kirill frei

Das Ölembargo der EU wäre trotz Einigung auf dem Europäischen Rat fast am erneuten Widerstand Ungarns gescheitert. 26 Staaten knickten wieder vor Vetodrohung ein.

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