Oliver Grimm
Ukraine
Die westliche Front gegen Putin
Der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine schweißt Washington, London und Brüssel trotz sonstiger Uneinigkeiten zusammen. Mit welchen Strafmaßnahmen sie nun dem Kreml drohen könnten.
14.12.2021
Interview
Viktor Mayer-Schönberger: „Wir müssen zielgerichteter träumen“
Der Oxford-Professor Viktor Mayer-Schönberger befasst sich in seinem neuen Buch damit, wie Menschen den richtigen Rahmen finden, um schwierige Entscheidungen zu treffen. Die Pandemie zeige, wie wichtig der Pluralismus in der Gesellschaft sei, um ein breites Repertoire an solchen „Frames“ zu kreieren – auch um den Preis, mit Schwurblern streiten zu müssen.
12.12.2021
Analyse
Macron fordert politische Führung für Schengen
Frankreichs Präsident möchte nach dem Vorbild der Euro-Gruppe eine Steuerung der Grenzpolitik durch die Innenminister. Das zeigt, wie schwierig die Probleme sind – und wie wenig die Regierungen auf die Kommission setzen.
10.12.2021
Wahlkampf
Macron setzt alles auf die EU-Karte
Der französische Präsident will im Rahmen des EU-Vorsitzes seine Führungsrolle in Europa im Wahlkampf voll ausspielen. Die Pandemie könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen.
09.12.2021
Brüssel-Briefing
Brüsseler Auftakt für die Berliner Ampel
Pandemie, russisches Säbelrasseln, Rechtsstaats- und Migrationskrise: Die neue deutsche Regierung steht sofort vor großen Herausforderungen, die sie im Rahmen der EU bewältigen muss.
09.12.2021
Handelspolitik
EU droht China mit „Lizenz zur Gegenwehr“
Mit einem neuen Sanktionenmechanismus will die EU-Kommission politisch motivierten kommerziellen Druck auf die EU und ihre Mitgliedstaaten bekämpfen. Die Schikanen Pekings gegen Litauen wären ein Anwendungsfall.
08.12.2021
Unterwegs
Grenzen die einem die Augen öffnen
Der Wald von Białowieża, die Strände der Côte d'Opale: Urlaubsorte als Kulisse von Tragödien.
04.12.2021
Ethik
Hahns Einladung zur Jagd „sieht nicht gut aus“
EU-Kommissare entscheiden selbst, welche Lobby-Treffen sie veröffentlichten. Diese Grauzone ist Quell von Problemen.
03.12.2021
Österreich/EU
EU-Kommissar Hahn ließ sich von Lobby auf Jagd einladen
Die französische Zeitung „Libération“ deckt auf, dass sich Hahn 2015 von einer Lobbyorganisation zu einer Jagdpartie einladen ließ - ohne dies im EU-Transparenzregister anzugeben.
03.12.2021
Brüssel-Briefing
Nein, Brüssel will Weihnachten nicht abschaffen
Die verunglückte Stilfibel, mit der die EU-Kommission ihre Beamten auf inklusive Sprache trimmen wollte, veranschaulicht ein tieferes Problem: es gibt zu viele Kommissare, die eigentlich nichts Wesentliches zu tun haben.
02.12.2021
Medienpolitik
Ein EU-Newsroom gegen Fake News
Die EU fördert einen redaktionellen Verbund von 16 Nachrichtenagenturen – vor allem solchen vom Westbalkan, wo es kaum faktentreue, unabhängige Nachrichten gibt.
30.11.2021
Flugverbote
Wie sich Europa vor der Südafrika-Virusvariante schützt
Der Flugverkehr mit dem südafrikanischen Raum soll eingestellt, Reisen generell beschränkt werden. Doch es gibt bereits einen ersten Fall in Europa. Kommen die Maßnahmen zu spät?
27.11.2021
Pizzicato
Im Schlafbus
Wer kennt das nicht? Kaum setzt man sich im Autobus nieder, sorgt das Brummen des Motors, das monotone Grollen der Räder, das Du-tum-du-tum der Fugen im Asphalt für jene Kulisse, in der man nur eines tun möchte: schlafen, schlafen, und nochmals schlafen.
25.11.2021
Brüssel-Briefing
Was die Regierung Scholz I für Europa bedeutet
Klare Linie bei Angriffen auf den Rechtsstaat, keine Schuldenunion, Asylprüfungen in Ausnahmefällen in Drittstaaten: die rot-grün-liberalen Pläne für die EU sind pragmatisch. Bis auf eine Ausnahme: das Ziel, einen „föderalen europäischen Bundesstaat“ zu schaffen. Und: Ursula von der Leyen schläft fortan weniger ruhig als bisher.
25.11.2021
Europa
Neue Machtspiele hinter den EU-Kulissen
Der glücklose Fraktionschef der Europäischen Volkspartei Manfred Weber knüpft an seinem neuen Machtnetz. Sozialdemokraten und Liberale wiederum hängen an der kurzen Leine von Paris und Madrid.
23.11.2021