Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Recht allgemein

Posting: ORF siegt gegen Strache

Der Vizekanzler hatte auf Facebook eine Werbung des Rundfunks nachgeahmt und das Urheberrecht verletzt. Der OGH entschied, dass Strache ein Urteil dazu veröffentlichen müsse.
Pizzicato

Zurück in die Zukunft

Der Wiener SPÖ-Mandatar Christian Deutsch erinnerte daran, wie gut es der Partei unter Werner Faymann ging.
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Wie Österreich Doppelstaatsbürger verhindern will

Behörden und Gerichte entschieden, Türken den Pass wieder zu entziehen. Doch wann darf man das?
Pizzicato

Auf ein Bier mit Wolfgang Ambros

Nach politischen Meinungsverschiedenheiten will sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit Sänger Wolfgang Ambros auf ein Gulasch und ein Seidl Bier treffen. Ob das gut geht?
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Wie man das Sommerloch richtig füllt

Ob mit dem Wunsch nach Strafen für Abgeordnete oder Wanderungen auf die Alm: Nie ist es für Politiker so einfach aufzufallen wie derzeit. Wenn man ein paar Regeln beherrscht.
Recht allgemein

Wann man auf eigene Gefahr handelt

Ob beim Sport oder im Umgang mit Tieren: In aktuellen Urteilen mahnen die Höchstrichter Eigenverantwortung ein. Es müsse nicht immer ein anderer schuld sein, wenn etwas passiert.
Kommentare

Hartingers wahre Challenge

Wer stimmte der Aussage zu, dass man unabhängige Medien als „Fake-News-Schleudern“ bezeichnen muss?
Innenpolitik

Hans Niessls jüngstes Gericht

Der neue Gerichtspräsident darf höchstens 40 sein – oder er muss bereits im Landesdienst stehen. Steht Postenschacher dahinter?
Pizzicato

Alf – die Neubesetzung

Es ist das Comeback des Jahres: Der Außerirdische Alf kommt auf die Erde (und ins Fernsehen) zurück. Allerdings, so viel sickerte durch, soll er bei einer neu besetzten Familie landen.
Kommentare

Ach, wie gut, dass niemand weiß . . .

Wenn die Politik Staatsbürgerschaften verleiht, braucht es Transparenz.
Recht allgemein

Veni, Vidi, Veto: Kampf ums Gericht

Die Schließung von Bezirksgerichten war stets ein heikles Thema. Die Regierung will den Ländern das Mitspracherecht streichen. Aber welche Reformen wären sinnvoll?
Recht allgemein

„Kann ich dann Zeugen nicht mehr befragen?“

Richter-Präsidentin Sabine Matejka hält nichts von der Idee, dass Urteile innerhalb eines Jahres fallen müssen.
Pizzicato

FPÖ Tours

Salvini zog aus unerfindlichen Gründen die italienische Adria der Stadt Wels vor.
Leitartikel

Jeder will mitreden, aber niemand gerne zahlen

Der aktuelle Streit um die Kindergärten zeigt es auf: Eine klare Aufgabenverteilung zwischen den Gebietskörperschaften tut not – samt Finanzierung.
ÖH-Wahl

E-Voting: „Den klick ich weg, den mag ich nicht“

Premiere: Als Probe für die ÖH-Wahl testeten Studenten das E-Voting – mit Skifahrern als Kandidaten.
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