Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

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Die Gewinnerin des Wahltermins

Der Nationalrat beschloss den 4. Dezember als Wahltag. Die Angelobung des neuen Staatsoberhaupts kommt dadurch statt des Steirers Mario Lindner der Tirolerin Sonja Ledl-Rossmann zu.
Kommentare

Volkswahl für die Hofburg: So viel Zeit muss sein

Wahl durch Politiker würde Amt nicht nützen.
Recht allgemein

Weil der Tod billiger kommt: Versicherung muss zahlen

Aus religiösen Gründen lehnte ein Unfallopfer Blutkonserven ab und starb. Höchstgericht spricht Witwer trotzdem Geld zu.
Politik

Striktere Regeln bei Wahlkarten

Ob mit Hilfe einer Sekretärin oder eines Pflegers: Wer die Wahlkarte nicht selbst anfordert, handelt illegal. Spitäler und Seniorenhäuser müssen die Praxis überdenken.
Politik

Reformpläne: Stimme per Klick ändern? Wahlrecht verlieren?

Die Ideen zum Wahlrecht blühen. Indes könnte der geheime Uhu-Tipp ohne strafrechtliche Folgen bleiben.
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Hofburg: Neue Wähler, neuer Kleber, neuer Präsident

Was tun mit der Wahlkarte, wenn man sie schon erhalten hat? Wer darf aller am 4. Dezember votieren? Und ist der neue Präsident wegen der Verschiebung dann kürzer im Amt? Zehn Fragen und Antworten zur Wahl.
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Hofburg: Neuer Wahltermin, neue Hürden

Österreich soll erst am 4. Dezember wählen. Doch nun drohen Regresszahlungen. Zudem sollen Wahlkarten verwendet werden, die besser halten, aber datenschutzrechtlich problematisch sind.
Innenpolitik

Wahlverschiebung: Der Canossagang des Innenministers

Wolfgang Sobotka nutzte seinen Auftritt, um sich bei den Bürgern und Kandidaten zu entschuldigen. Den Urnengang müsse man aber verschieben.
Recht allgemein

Verkehrt gerutscht: Kein Schmerzengeld

Ein hundert Kilo schwerer Mann verletzte sich, als er auf Wunsch seines Kindes eine gewagte Position auf einer Wasserrutsche einnahm. Der Badegast, der die Sicherheitshinweise ignoriert hat, bleibt auf seinem Schaden sitzen.
Home

Präsidentenwahl erst rund um Weihnachten?

Die Zeichen stehen darauf, dass der Urnengang verschoben wird. Zu groß sind die Probleme mit den Wahlkarten. Bevor die Wahl abgehalten wird, könnte es nun aber auch eine größere Reform geben.
Politik

Wie man verloren geglaubte Stimmen noch retten kann

Wenn der Defekt an der Wahlkarte erst nach der Unterschrift entdeckt wird, galt die Stimme als verloren. In diesem Fall wäre aber laut Gesetz noch eine Stimmabgabe im Wahllokal möglich, sagt Jurist Kneihs.
Pizzicato

Das Leiden der jungen Wahlkarten

Ständig tauchen neue Wahlkarten auf, die nicht ganz dicht sind.
Kommentare

Wahlkarten: Schluss mit dem Theater!

Die Briefwahl muss zur echten Ausnahme werden.
Politik

Der Plan zur Grenzschließung

Lang hat die Regierung daran gefeilt, jetzt steht der Entwurf zur Notverordnung. Doch was bringt sie, und kommt sie überhaupt?
Innenpolitik

Kerns One-Man-Show und Mitterlehners Konter

Die Neuinszenierung des Ministerrats in mehreren Akten sorgte für Irritationen unter den Darstellern.
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