Philipp Aichinger

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Zittern vor der nächsten Wahlaufhebung

Weitere defekte Wahlkarten tauchten auf. Dadurch könnte eine Anfechtung des Urnengangs erneut erfolgreich sein. Das will man aber im Innenministerium mit allen Mitteln verhindern.
Recht allgemein

Ratz: "Finden der richtigen Strafe ist fast ein künstlerischer Akt"

OGH-Präsident Ratz über den Sinn des Strafens, warum es nicht seine Aufgabe ist, Täter zu bessern und wieso nach der StGB-Reform untere Schichten stärker belangt werden könnten.
Pizzicato

Mammut, Störche, Papst und Ötzi

Nahe Mistelbach fand man unter der Autobahn Überreste eines Mammuts.
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Ein Hauch von Champions League

Nationalspieler liefen am Dienstag in Alpbach auf. Für einen guten Zweck duellierten sich zwei prominent bestückte Teams in einem torreichen Match.
Recht allgemein

Schadenersatz: Kein Geld nach Parkplatzsturz

Eine Frau, die nach einer AMS-Schulung über eine Parkplatzsperre gestürzt war, hätte laut Gericht genauer hinschauen müssen.
Innenpolitik

Der verkehrte Wahlkampf

Van der Bellen gibt sich volksnah, Hofer als staatstragend. Beide versuchen, im Lager des anderen Stimmen zu fischen.
Pizzicato

Salzburger Geheimrezept

Es ist der kürzeste Fußballwitz: „Kommt ein Salzburg-Spieler in die Champions League . . .“
Kommentare

Der mit dem Wolf wandert

Das letzte Wolfsvorkommen in Österreich erlosch 1882 im steirischen Wechselgebiet.
Pizzicato

Neulich im Supermarkt

Innenminister Sobotka möchte, dass Ladendiebe künftig nur mehr verwaltungsstrafrechtlich verfolgt werden, also ähnlich wie Verkehrssünder.
Politik

Kurz: Ein-Euro-Jobs für Asylberechtigte - oder weniger Sozialgeld

Minister Kurz will Asylberechtigte, die sonst keinen Job finden, zu Arbeiten für die Allgemeinheit verpflichten. Das diene der Integration. Wer nicht mitmacht, soll weniger Sozialhilfe erhalten.
Innenpolitik

ÖVP: Illegale Einreise als Straftat

Innenminister Wolfgang Sobotka plant für Herbst neue Verschärfungen im Flüchtlingsbereich. Experten sind skeptisch – die SPÖ hält sich noch zurück.
Innenpolitik

Asyl: „So ein Jahr nicht wiederholen“

Die starke Einwanderung im Vorjahr stellt Österreich vor Herausforderungen. Mit den Gastarbeitern von einst sei das nicht vergleichbar, sagt Minister Kurz.
Innenpolitik

Asylschranken ab Herbst

Auch Kanzler Kern will nun die Notverordnung in die Wege leiten. Asyl würde es dann heuer in Österreich nur noch in Ausnahmefällen geben.
Innenpolitik

Knapper Arbeitsmarkt reicht nicht für Asyl-Notverordnung

Die ÖVP will die Notverordnung vorbereiten, die SPÖ nicht. Mit der Jobsituation allein kann man laut Juristen die Maßnahme nicht rechtfertigen.
Innenpolitik

Gericht, Heer, AMS: Die rot-schwarze Jobbörse

Bei der ORF-Wahl setzte sich der SPÖ-Kandidat durch, beim Rechnungshof die Anwärterin der ÖVP. Auf die Regierung warten in dieser Legislaturperiode aber noch weitere wichtige Personalentscheidungen.
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