Philipp Aichinger

Kleines Versehen

Es war ein Versehen der unangenehmen Art.

Eissalon muss Rivalen akzeptieren

Dass sein Vermieter ein zweites Eisgeschäft erlaubt, verärgerte den angestammten Salon von nebenan. Doch in belebten Gegenden sei Konkurrenz üblich, sagt der OGH.

Der Oberste Gerichtshof gibt Eltern das Sorgerecht für ihren Sohn zurück, das das Jugendamt für sich beansprucht hatte. Das Baby hatte Verletzungen erlitten, doch es blieb unklar, ob durch Misshandlung oder Unglück.

Pauschalreisen: Frühbuchern droht Nachzahlung

Eine EU-Richtlinie sieht vor, dass man Preiserhöhungen nach der Buchung hinnehmen muss. Bis 20 Tage vor der Reise kann der Veranstalter die Preise erhöhen, wenn seine Kosten steigen.

Des Richters Stimme

Verfassungsrichter sollen ihre eigene Meinung veröffentlichen, wenn das mehrheitlich gefällte Erkenntnis des Gerichts nicht ihrer Ansicht entspricht.

Versetzung: Höchstgericht stärkt Betriebsrat

Mitarbeiterin stimmte nach Änderungskündigung einem schlechteren Job zu. Mangels Ja des Betriebsrats galt die Versetzung nicht.

ORF-Sommergespräch: Stronach sagt seinem Team Adieu

Frank Stronach bekräftigt seinen Abschied aus der Politik. Das bietet seiner Partei neue Möglichkeiten, könnte aber ihr endgültiges Aus bedeuten

Liebesg'schichten & Stronachsachen

Montagabend liefen im ORF die „Liebesg'schichten und Heiratssachen“ und gleich anschließend das „Sommergespräch“ mit Parteichef Frank Stronach. Dabei kam einiges durcheinander.

Grasser: Richter könnte vor Prozess noch wechseln

Momentan ist Richterin Rumpl für den Fall des einstigen Finanzministers zuständig. Doch das Verfahren könnte noch mit anderen zusammengelegt werden. Prozessbeginn dürfte erst im kommenden Jahr sein.

Von der Minister- auf die Anklagebank

Einst beliebter Politiker und Society-Gast wurde er zum Mittelpunkt des Gespötts. Nun soll er vor Gericht: Der Aufstieg und Fall des Karl-Heinz Grasser.

Ohne Fair Play in die Hofburg

Der Pakt ist gescheitert. Ein Gesetz wäre wichtiger.

Wenn das gutmütige Pferd plötzlich ausrastet

Richter mahnen, dass man selbst unauffällige Pferde gut hüten müsse. Eine Frau haftet, weil sie ihr Tier uneingezäunt grasen ließ.

Mehr Mitsprache beim Sachwalter

Die Zahl der Besachwalteten soll zurückgedrängt werden, Beeinträchtigte sollen noch selbst einen Vertreter auswählen dürfen. Das sieht der Reformplan von Minister Brandstetter vor.

Justiz: „Eine Menschenverachtung, die beispiellos ist“

Die Begründung, mit der die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Wiederbetätigung einstellte, sorgt auch seitens des Justizministeriums für Kritik.

Nationalrat: „Sonst ist die EU mausetot“

Brüssel müsse sich auf die eigentlichen Aufgaben besinnen, wünschen sich viele Abgeordnete. Aber auch die Brexit-Befürworter bekamen in der Sitzung ihr Fett ab.