Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Pizzicato

Erster Schultag

Am Montag war nicht nur der erste Schultag in Ostösterreich. Auch die neue Regierung wurde angelobt. Kein Wunder, dass viele an ihrem ersten Tag ganz schön nervös waren.
Innenpolitik

Die freundliche Übernahme der Regierung

Mit Mitterlehner als Vizekanzler gewinnen auch Kammern und Gewerkschafter an Bedeutung. Eine Art Nebenregierung waren die Sozialpartner immer, nun sind sie auch in der echten Regierung wieder bestens verankert.
Pizzicato

Django Mitterlehner

Mit Reinhold Mitterlehner, Couleurname Django, will die angeschlagene ÖVP neue Stärke demonstrieren. Auch im Ministerrat soll nichts mehr so sein, wie es mal war.
Innenpolitik

„Mehr Sozialpartner, mehr Schmäh, mehr 21.Jahrhundert“

Reinhold Mitterlehner agiert anders als Michael Spindelegger. Er gilt als liberaler, im Ton aber auch als härter.
Innenpolitik

„Neubeginn“ mit alter Koalition

Kanzler Werner Faymann hält an Rot-Schwarz fest. Ihm sei aufgefallen, dass der Vizekanzler zuletzt „sehr belastet“ gewesen sei.
Innenpolitik

SP-Umbau: Der Kanzler und seine Getreuen

Die Rochaden in der SPÖ haben vor allem ein Ziel: ein gutes Ergebnis für Werner Faymann beim Parteitag. Doch dafür wird mehr nötig sein, als sich mit Gewerkschaftern und engen Vertrauten zu umgeben.
Recht allgemein

Mann muss vor Ehe sagen, wenn er Frau sein will

Erst Jahre nach der Hochzeit erklärte ein Niederösterreicher, er fühle sich seit seiner Jugend weiblich. Das hätte er vor der Trauung sagen sollen, meint die Ehefrau – und klagt erfolgreich.
Innenpolitik

Das Rätsel um die Asylverfahren

Niemand weiß, wie lange es vom Asylantrag bis zur rechtskräftigen Erledigung dauert. Denn jede Instanz hat nur ihre eigenen Daten. Dabei dürfte eine Verknüpfung nicht so schwer sein.
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Ein Land auf der Suche nach mehr Demokratie

Ob direktere Wahl von Mandataren oder ein lebendigeres Parlament: An Ideen, wie man die Demokratie stärken könnte, mangelt es nicht. Doch die Umsetzung gestaltet sich oft schwierig.
Recht allgemein

Neue Chance für Lehrerin, die oft zu spät kam

Der Suspendierungsbescheid wurde aufgehoben, die Behörde muss neu prüfen.
Kommentare

Im Namen der Republik!

Das Hypo-Sondergesetz ist beschlossen. Unsicher bleibt, ob es in Kraft tritt. Eine „verantwortungsvolle Prüfung“ kündigte Bundespräsident Heinz Fischer an.
Recht allgemein

Brandstetter nimmt Hassposter ins Visier

Der Justizminister erwägt härtere Sanktionen für Verhetzung und ein präziseres Gesetz. Prozesse zeigen, dass der bisherige Tatbestand immer wieder Fragen aufwirft.
Recht allgemein

Gertrude Brinek: Die streitbare Volksanwältin

Mit ihrer Forderung nach einer neuen Bundeshymne zog Gertrude Brinek viel Ärger auf sich. Damit brachte sie auch ihre Partei, die ÖVP, in Verlegenheit - und das nicht zum ersten Mal.
Kommentare

Richtige Absicht, falscher Plan

Ein strengeres Strafmaß beeindruckt Hetzer nicht.
Innenpolitik

Politische Präsenz: Das Sommerloch als große Chance

Ideen und Auftritte, die sonst untergehen würden, werden im Sommer breit erörtert. Politiker wissen und nutzen das – auch wenn manchmal etwas schiefgehen kann.
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