Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

#99ideen

Kinderbetreuung: Die ÖVP sucht ihr Familienbild

Braucht es mehr Sach- statt Geldleistungen? Dass Klubobmann Reinhold Lopatka ein Umdenken in der ÖVP-Politik gefordert hat, sorgt innerparteilich für Irritationen.
Recht allgemein

Pferd stirbt nach Spritzen: Pfleger haftet

Klarer Beweis, dass Injektion Tod verursachte, nicht nötig. Der Pferdewirt hatte bei der Behandlung des Tiers eigenmächtig gehandelt.
Pizzicato

Neulich, beim Ministerrat

Würde man, wenn man dem Kanzler mehr Macht über Minister gibt, einen „Superkanzler“ erschaffen? Die Frage stelle sich gar nicht, meint SPÖ-Klubchef Schieder. Denn man habe längst einen.
Pizzicato

Johanna Gia Henne

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sucht Frauen. Denn die Staaten nominierten fast nur Männer als EU-Kommissare. Juncker verspricht daher nun Ländern, die eine Frau entsenden, ein wichtiges Ressort. Österreich will das ausnutzen.
Innenpolitik

Niemand muss auf den Kanzler hören

Auch als „Regierungschef“ steht man in Österreich nicht über den Ministern. Die Forderung nach mehr Macht erklang schon oft. Doch was darf Werner Faymann eigentlich?
Innenpolitik

Steuerreform: Der Mann zwischen allen Stühlen

Rudolf Hundstorfer ist dieser Tage ein gespaltener Mann: Er muss die Koalition gegenüber den Gewerkschaftern verteidigen – obwohl er die Position des ÖGB eigentlich teilt.
Innenpolitik

Karmasin: „Wir packen die Kinder zu sehr in Watte“

Kinderkrippen seien meist eine Bereicherung, sagt Familienministerin Karmasin. Ein verpflichtendes Pensionssplitting, wie es die Bundesländer fordern, lehnt sie ab – das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ebenso.
Kommentare

Ferndiagnosen

Einst verbannte man gescheiterte Politiker wie Napoleon auf eine Insel, damit sie nie mehr zurückkehren.
Pizzicato

Kroko-Ehe und Hypo-Scheidung

Aus Mexiko erreicht uns die Meldung, dass ein Politiker ein Krokodil heiratete.
Kommentare

Auf den Kanzler kommt es an

Braucht der Kanzler mehr Macht? Das sei ein „richtiger Vorschlag“, sagt Kanzler Werner Faymann.
Wirtschaftsrecht

Wann Sex ein Unternehmen ist

Höchstgericht hebt Strafe gegen Bordellbesitzer wegen illegaler Beschäftigung auf. Der Mann hat damit argumentiert, dass die Frauen alle selbst Unternehmerinnen seien.
Politik

Grünes Licht für U-Ausschuss-Neu

46 Abgeordnete können einen Untersuchungsausschuss einberufen. Den Vorsitz übernehmen die Parlamentspräsidenten, denen ein Richter zur Seite steht.
Österreich

Hypo: „Ja, Frau Fekter, schreien S' nur“

Die Debatte zum Abbau der Bank ließ im Nationalrat die Wogen hochgehen – auch bei der Ex-Finanzministerin.
Außenpolitik

Deutschland: Warum die neue Maut (nicht) hält

Die CSU stellt ein Mautkonzept vor, bei dem unterm Strich nur Nichtdeutsche zahlen. Österreich erwägt eine Klage – doch zu siegessicher sollte man dabei nicht sein.
Innenpolitik

Regierung: Man sucht den Rat, doch fehlt die Tat

Die Regierung bittet den Rechnungshof um Hilfe. Dabei liegen dessen Ideen längst auf dem Tisch. RH-Präsident Moser rügt, dass große Reformen bisher unzureichend umgesetzt wurden.
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