Philipp Aichinger
#99ideen
Kinderbetreuung: Die ÖVP sucht ihr Familienbild
Braucht es mehr Sach- statt Geldleistungen? Dass Klubobmann Reinhold Lopatka ein Umdenken in der ÖVP-Politik gefordert hat, sorgt innerparteilich für Irritationen.
21.07.2014
Recht allgemein
Pferd stirbt nach Spritzen: Pfleger haftet
Klarer Beweis, dass Injektion Tod verursachte, nicht nötig. Der Pferdewirt hatte bei der Behandlung des Tiers eigenmächtig gehandelt.
20.07.2014
Pizzicato
Neulich, beim Ministerrat
Würde man, wenn man dem Kanzler mehr Macht über Minister gibt, einen „Superkanzler“ erschaffen? Die Frage stelle sich gar nicht, meint SPÖ-Klubchef Schieder. Denn man habe längst einen.
18.07.2014
Pizzicato
Johanna Gia Henne
Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sucht Frauen. Denn die Staaten nominierten fast nur Männer als EU-Kommissare. Juncker verspricht daher nun Ländern, die eine Frau entsenden, ein wichtiges Ressort. Österreich will das ausnutzen.
16.07.2014
Innenpolitik
Niemand muss auf den Kanzler hören
Auch als „Regierungschef“ steht man in Österreich nicht über den Ministern. Die Forderung nach mehr Macht erklang schon oft. Doch was darf Werner Faymann eigentlich?
16.07.2014
Innenpolitik
Steuerreform: Der Mann zwischen allen Stühlen
Rudolf Hundstorfer ist dieser Tage ein gespaltener Mann: Er muss die Koalition gegenüber den Gewerkschaftern verteidigen – obwohl er die Position des ÖGB eigentlich teilt.
16.07.2014
Innenpolitik
Karmasin: „Wir packen die Kinder zu sehr in Watte“
Kinderkrippen seien meist eine Bereicherung, sagt Familienministerin Karmasin. Ein verpflichtendes Pensionssplitting, wie es die Bundesländer fordern, lehnt sie ab – das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ebenso.
15.07.2014
Kommentare
Ferndiagnosen
Einst verbannte man gescheiterte Politiker wie Napoleon auf eine Insel, damit sie nie mehr zurückkehren.
15.07.2014
Pizzicato
Kroko-Ehe und Hypo-Scheidung
Aus Mexiko erreicht uns die Meldung, dass ein Politiker ein Krokodil heiratete.
14.07.2014
Kommentare
Auf den Kanzler kommt es an
Braucht der Kanzler mehr Macht? Das sei ein „richtiger Vorschlag“, sagt Kanzler Werner Faymann.
14.07.2014
Wirtschaftsrecht
Wann Sex ein Unternehmen ist
Höchstgericht hebt Strafe gegen Bordellbesitzer wegen illegaler Beschäftigung auf. Der Mann hat damit argumentiert, dass die Frauen alle selbst Unternehmerinnen seien.
13.07.2014
Politik
Grünes Licht für U-Ausschuss-Neu
46 Abgeordnete können einen Untersuchungsausschuss einberufen. Den Vorsitz übernehmen die Parlamentspräsidenten, denen ein Richter zur Seite steht.
10.07.2014
Österreich
Hypo: „Ja, Frau Fekter, schreien S' nur“
Die Debatte zum Abbau der Bank ließ im Nationalrat die Wogen hochgehen – auch bei der Ex-Finanzministerin.
08.07.2014
Außenpolitik
Deutschland: Warum die neue Maut (nicht) hält
Die CSU stellt ein Mautkonzept vor, bei dem unterm Strich nur Nichtdeutsche zahlen. Österreich erwägt eine Klage – doch zu siegessicher sollte man dabei nicht sein.
08.07.2014
Innenpolitik
Regierung: Man sucht den Rat, doch fehlt die Tat
Die Regierung bittet den Rechnungshof um Hilfe. Dabei liegen dessen Ideen längst auf dem Tisch. RH-Präsident Moser rügt, dass große Reformen bisher unzureichend umgesetzt wurden.
02.07.2014