Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Religion

Israelitengesetz: "Dass man andere Gruppen im Regen stehen lässt, ist ärgerlich"

Experte Richard Potz kritisiert die Bevorzugung der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) in der Novelle des Israelitengesetzes. Man müsse auf die verschiedenen Richtungen des Judentums besser Rücksicht nehmen.
Kommentare

Lehrstunde für FPÖ und ÖVP

Zu radikale Sprüche schaden den Blauen. Und es ist Platz für mehrere bürgerliche Listen.
Recht allgemein

Schwiegervater beleidigt, Unterhalt verwirkt

Während man sich in Ehekonflikten einiges an den Kopf werfen kann, darf man einen kranken Schwiegervater nicht erniedrigen. Sonst riskiert man, das Recht auf Alimente gänzlich zu verlieren.
Recht allgemein

Wer zu oft Samen spendet, muss hohe Strafen bezahlen

Der nun bekannt gewordene Fall mit 600 Kindern wäre in Österreich verboten. Man darf nur für drei Paare Samen spenden. Und sobald ein Kind 14 ist, hat es ein Recht, etwas über seinen Vater zu erfahren.
Innenpolitik

"Hellboy" und "Mr. Crazy": Piraten in Österreich wollen fünf Prozent

Die heimischen Piraten formieren sich am Sonntag in Wien. E-Voting lehnen sie ab, weil sie um die Missbrauchsgefahr wissen. Sie sind optimistisch, bei der Nationalratswahl 2013 bundesweit kandidieren zu können.
Internet

Countdown zur »Erschütterung Österreichs«

Die Hacker Anonymous Austria drohen wegen der Vorratsdaten mit brisanten Veröffentlichungen aus Politik und Exekutive, die „Österreich erschüttern“ sollen. Aber auch auf rechtlicher Ebene wird gekämpft.
Recht allgemein

Trotz Misserfolgs: ÖFB-Team hat einen Wert

Die emotionale Beziehung der Fans zum Nationalteam beruhe nicht auf aktuellen Leistungen, sondern auf "irrationalen Erwägungen", sagt der Oberste Gerichtshof. Wer mit dem ÖFB-Trikot wirbt, habe daher einen Nutzen.
Innenpolitik

Rot, schwarz, grün, liberal: Neue Partei in Planung

Am Freitag gründete sich der politische Verein „Österreich spricht“ – mit vielfältiger Unterstützung.
Innenpolitik

Kodex Spindelegger: Kein „ÖVP-Gefängnis“ geplant

Welche Sanktionen es bei einem Verstoß gibt, bleibt unklar. Es gehe um eine „politisch-moralische Handlungsanleitung“, erklärte Vizekanzler Michael Spindelegger nach dem Ministerrat.
Recht allgemein

Plan für Rückkehr zu längerem Gerichtsjahr

Weil alle mit der verkürzten Rechtspraxis unglücklich sind, schlagen die Anwälte neue Modelle vor: So könnte man Jungjuristen Geld für ein längeres Gerichtsjahr vorschießen, das diese dann später als Advokaten zurückzahlen.
Pizzicato

Ein Hasi für den Hasen

Hopsi ist zurück. Für alle, die Hopsi nicht aus ihrem Kinderzimmer kennen: Der Hase war das Maskottchen der Ski-WM 1982 in Schladming.
Recht allgemein

ÖVP und Justiz: Gräben werden immer tiefer

Die Gewerkschaft fordert den Rücktritt von Klubchef Kopf. Die ÖVP will die Arbeit der Staatsanwälte im Parlament zum Thema machen. Fraktionsführer Amon will die Staatsanwälte anzeigen.
Innenpolitik

Länder und Vorfeldorganisationen blockieren Transparenzgesetz

Trotz U-Ausschuss und Korruptionsaffären liegen die Gespräche über eine Offenlegung der Parteispenden auf Eis. Vor allem der niederösterreichischen ÖVP und der Wiener SPÖ dürfte die Novelle ein Dorn im Auge sein.
Recht allgemein

Freund entpuppte sich als verheiratet: Liaison blieb zulässig

Ehefrau forderte Geld von Nebenbuhlerin, weil diese nicht sofort Schluss machte.
Recht allgemein

"Vor Facebook muss man schon Angst haben"

Momentan kann man als Europäer fast nichts gegen die Machenschaften der US-Internetriesen unternehmen. Die EU versucht nun, das Problem mit neue Regelungen in Griff zu bekommen. Doch ob das gelingt, bleibt fraglich.
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