Philipp Aichinger
Religion
Israelitengesetz: "Dass man andere Gruppen im Regen stehen lässt, ist ärgerlich"
Experte Richard Potz kritisiert die Bevorzugung der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) in der Novelle des Israelitengesetzes. Man müsse auf die verschiedenen Richtungen des Judentums besser Rücksicht nehmen.
18.04.2012
Kommentare
Lehrstunde für FPÖ und ÖVP
Zu radikale Sprüche schaden den Blauen. Und es ist Platz für mehrere bürgerliche Listen.
18.04.2012
Recht allgemein
Schwiegervater beleidigt, Unterhalt verwirkt
Während man sich in Ehekonflikten einiges an den Kopf werfen kann, darf man einen kranken Schwiegervater nicht erniedrigen. Sonst riskiert man, das Recht auf Alimente gänzlich zu verlieren.
15.04.2012
Recht allgemein
Wer zu oft Samen spendet, muss hohe Strafen bezahlen
Der nun bekannt gewordene Fall mit 600 Kindern wäre in Österreich verboten. Man darf nur für drei Paare Samen spenden. Und sobald ein Kind 14 ist, hat es ein Recht, etwas über seinen Vater zu erfahren.
11.04.2012
Innenpolitik
"Hellboy" und "Mr. Crazy": Piraten in Österreich wollen fünf Prozent
Die heimischen Piraten formieren sich am Sonntag in Wien. E-Voting lehnen sie ab, weil sie um die Missbrauchsgefahr wissen. Sie sind optimistisch, bei der Nationalratswahl 2013 bundesweit kandidieren zu können.
03.04.2012
Internet
Countdown zur »Erschütterung Österreichs«
Die Hacker Anonymous Austria drohen wegen der Vorratsdaten mit brisanten Veröffentlichungen aus Politik und Exekutive, die „Österreich erschüttern“ sollen. Aber auch auf rechtlicher Ebene wird gekämpft.
01.04.2012
Recht allgemein
Trotz Misserfolgs: ÖFB-Team hat einen Wert
Die emotionale Beziehung der Fans zum Nationalteam beruhe nicht auf aktuellen Leistungen, sondern auf "irrationalen Erwägungen", sagt der Oberste Gerichtshof. Wer mit dem ÖFB-Trikot wirbt, habe daher einen Nutzen.
25.03.2012
Innenpolitik
Rot, schwarz, grün, liberal: Neue Partei in Planung
Am Freitag gründete sich der politische Verein „Österreich spricht“ – mit vielfältiger Unterstützung.
23.03.2012
Innenpolitik
Kodex Spindelegger: Kein „ÖVP-Gefängnis“ geplant
Welche Sanktionen es bei einem Verstoß gibt, bleibt unklar. Es gehe um eine „politisch-moralische Handlungsanleitung“, erklärte Vizekanzler Michael Spindelegger nach dem Ministerrat.
21.03.2012
Recht allgemein
Plan für Rückkehr zu längerem Gerichtsjahr
Weil alle mit der verkürzten Rechtspraxis unglücklich sind, schlagen die Anwälte neue Modelle vor: So könnte man Jungjuristen Geld für ein längeres Gerichtsjahr vorschießen, das diese dann später als Advokaten zurückzahlen.
20.03.2012
Pizzicato
Ein Hasi für den Hasen
Hopsi ist zurück. Für alle, die Hopsi nicht aus ihrem Kinderzimmer kennen: Der Hase war das Maskottchen der Ski-WM 1982 in Schladming.
18.03.2012
Recht allgemein
ÖVP und Justiz: Gräben werden immer tiefer
Die Gewerkschaft fordert den Rücktritt von Klubchef Kopf. Die ÖVP will die Arbeit der Staatsanwälte im Parlament zum Thema machen. Fraktionsführer Amon will die Staatsanwälte anzeigen.
15.03.2012
Innenpolitik
Länder und Vorfeldorganisationen blockieren Transparenzgesetz
Trotz U-Ausschuss und Korruptionsaffären liegen die Gespräche über eine Offenlegung der Parteispenden auf Eis. Vor allem der niederösterreichischen ÖVP und der Wiener SPÖ dürfte die Novelle ein Dorn im Auge sein.
12.03.2012
Recht allgemein
Freund entpuppte sich als verheiratet: Liaison blieb zulässig
Ehefrau forderte Geld von Nebenbuhlerin, weil diese nicht sofort Schluss machte.
12.03.2012
Recht allgemein
"Vor Facebook muss man schon Angst haben"
Momentan kann man als Europäer fast nichts gegen die Machenschaften der US-Internetriesen unternehmen. Die EU versucht nun, das Problem mit neue Regelungen in Griff zu bekommen. Doch ob das gelingt, bleibt fraglich.
12.03.2012