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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Rechtspanorama

Premium Sonne ist auch ohne Haare auszuhalten

Gesundheitskasse muss nicht für Wachstumsmittel zahlen.

Rechtspanorama

Premium Keine Zwangsarbeit für den Kanzler

In Italien lehnte der Präsident das Rücktrittsgesuch des Regierungschefs ab. In Österreich müsste Van der Bellen einen Abtritt Nehammers hingegen hinnehmen.

Rechtspanorama

Premium Corona: Pächter haben es schlechter

Der Verfassungsgerichtshof hält es für sachlich gerechtfertigt, dass Mieter von Geschäftsräumen anders behandelt werden als Unternehmenspächter. Das Gesetz bleibt aufrecht.

Rechtspanorama

Premium Ein Hahn ist kein Wiener Wecker, ein Pferd kein Auto

Ein schlafloser Liesinger siegte vor Gericht. Eine Reiterin hingegen muss beim Schadenersatz für ihr Pferd Abstriche machen.

Rechtspanorama

Premium Ausländer als Minister? Nicht in Österreich

In Schleswig-Holstein zog ein Däne in die Regierung ein. Wie geht das? Und was dürfen EUBürger hierzulande werden?

Rechtspanorama

Premium Richter: Impfpflicht ja, aber Zweifel bei Omikron

Der Verfassungsgerichtshof sagt, dass Impfpflichten grundsätzlich möglich sind. Aber er lässt durchblicken, dass er bei Omikron so seine Zweifel gehabt hätte.

Rechtspanorama

Premium Recht auf Abtreibung in die Verfassung?

Nicht nur in den USA, auch in Europa haben die Staaten weitgehend freie Hand. Wäre es dem Nationalrat also auch möglich, das Abtreibungsrecht in Österreich wieder zu kippen? Die SPÖ erwägt eine Absicherung in der Verfassung.

Rechtspanorama

Premium Ein Schlagzeug ist nerviger als ein Klavier

E-Drums seien besonders störend und nicht mit Pianomusik vergleichbar, bestätigt der OGH.

Rechtspanorama

Premium Neue Regeln für Handy-Auswertung gefordert

Die Veröffentlichung politischer Chats habe zur Korruptionsbekämpfung beigetragen. Aber dass Smartphones rechtlich kaum besser geschützt sind als Anrufbeantworter, sei nicht zeitgemäß, sagen Experten.

Meinung

Viren fragen nicht nach dem Kalender

Gesundheitsminister Johannes Rauch kündigt für den Herbst schon Maskenpflichten an, nun aber will er trotz der Sommerwelle noch keine. Wie passt das zusammen?

Meinung

Die Hofburg hat sich ernsthafte Herausforderer verdient

Nur Gerald Grosz und Marco Pogo wollen bisher gegen Alexander Van der Bellen antreten. Gerade von den vom Steuerzahler hoch dotierten Großparteien sollte man aber erwarten, dass sie Kandidaten für das höchste Amt im Staate aufstellen.

Meinung

Kann man Politikern anders nicht mehr trauen?

Die Abschaffung der kalten Progression ist richtig. Ob sie dafür gleich im Verfassungsrang abgesichert werden muss, ist aber fraglich.

Rechtspanorama

Premium Corona ist kein Grund, sein Kind nach Österreich zu holen

Eine Mutter ging mit ihrer Tochter von den USA in die Steiermark. Der Vater erhält das Kind aber zurück.

Innenpolitik

Premium Soll der Staat das Geschlecht noch wissen?

Sechs Bezeichnungen stehen künftig auf dem Meldezettel zur Auswahl. Wäre eine Abschaffung des Felds sinnvoller?

Meinung

Spare froh!

Am Freitag wurde bekannt, dass die Teuerung auf 7,7 Prozent stieg. Mit diesem Ergebnis zieht die Inflation ins Parlament ein und kann dort Maßnahmenpakete gegen sich selbst beantragen.

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