Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Innenpolitik

Richter: Rauchverbot auch in Nachtlokalen

Der Verfassungsgerichtshof lehnte den Antrag mehrerer Gastronomen ab. Überdies erklärten die Höchstrichter, konfessionelle Schulen dürften gegenüber anderen privaten bevorzugt werden.

Rechtspanorama

Patient darf nötige OP verweigern

Wer sich nach einer verpfuschten OP aus Angst nicht noch einmal operieren lässt, muss deshalb nicht auf Schmerzengeld verzichten.

Innenpolitik

Verhandlungsteam: Sechs Grüne für ein Halleluja

Gelingt eine Koalition mit der ÖVP? Die Grünen präsentierten aller Skepsis zum Trotz ihr Verhandlungsteam.

Rechtspanorama

iPhone-Käufer wird Sperre nicht los

Ein Mann kaufte bei einer Auktion ein gepfändetes Smartphone, das aber vom Vornutzer gesichert war. Und Apple müsse es auch nicht entsperren, entschieden die Gerichte.

Innenpolitik

Das einsame Leben der wilden Abgeordneten

Philippa Strache wäre nicht die Erste, die bereits beim Einzug in das Parlament fraktionslos ist. Wilde Abgeordnete haben einige Nachteile, sie dürfen aber mehr reden als andere. Doch können sie inhaltlich etwas bewegen?

Meinung

Nehmen wir den Parteizentralen doch etwas Arbeit ab!

Der Streit um Philippa Strache zeigt, wie Fraktionen mit Mandaten jonglieren. Wäre es nicht besser, die Wähler könnten entscheiden, wer im Parlament sitzt?

Innenpolitik

Strache und die eigene Partei? Totgesagte leben auch nicht ewig

Blau, gelb, orange und was nun? Im dritten Lager gab es schon mehrere Fraktionen, viele aber nur kurz.

Magazin

Bin ich der Vater? Frage nötig, außer Mutter lügt

Ein Mann zahlte jahrelang Alimente für ein Kind, das nicht seines war. Kann er nun das Geld von der Mutter zurückfordern?

Meinung

Deutsch vor Zuzug

Ob mit dem bisherigen SPÖ-Wahlkampfmanager nun viele neue Ideen in der Partei einziehen?

Innenpolitik

Wer im Nationalrat das Sagen hat

Am Montag erhält Sebastian Kurz den Regierungsauftrag. Aber selbst nach einer Koalitionsbildung wird im Parlament weiterverhandelt werden: etwa über Verfassungsmehrheiten oder neue U-Ausschüsse.

Meinung

Der Regierungsauftrag

Am Montag erhält Sebastian Kurz den Regierungsauftrag von Alexander Van der Bellen. Dabei will der Bundespräsident dem ÖVP-Chef auch ein paar Tipps für eine Koalition mitgeben.

Innenpolitik

Bundesrat: Wie man Türkis-Grün ärgern kann

Sollten die beiden Wahlsieger zusammenfinden, müssten sie ohne Mehrheit im Bundesrat regieren. Das dürfte zu Verzögerungen bei Gesetzen führen. Dass die Länderkammer eine Novelle verhindert, gab es hingegen nur selten.

Innenpolitik

Die Macht hinter der roten Tapetentür

Dem Bundespräsidenten kommt bei der Regierungsbildung eine wichtige Funktion zu. Doch wie sehr kann die Hofburg ihre Wünsche durchsetzen?

Innenpolitik

Als die ÖVP mit den Grünen flirtete und doch bei Blau blieb

Nach der Wahl 2002 standen die Vorzeichen ähnlich wie nun. Und doch wurde es nichts mit einer neuen Koalitionsvariante. Alexander Van der Bellen hätte jetzt aber die zweite Chance dafür.

Innenpolitik

Peter L. Eppinger: Einpeitscher für türkise Sternstunden

Peter L. Eppinger sorgt für gute Stimmung. Doch der frühere Radiomoderator ist nicht nur ein Animateur. Er war auch ein wichtiger Faktor im ÖVP-Wahlkampf.

  1. ‹ Vorige Seite
  2. Seite 2
  3. Nächste Seite ›