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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Rechtspanorama

Premium Strafprozess eingebrockt, Zeugin aber nicht haftbar

Eine Frau brachte ihren Onkel wegen angeblichen Missbrauchs vor Gericht. Zu Unrecht. Seine Anwaltskosten muss sie aber trotzdem nicht ersetzen, weil sie ihre Angaben subjektiv für wahr hielt.

Innenpolitik

Premium Theater um Masken, Masken im Theater? Was nun wo gilt

Ungeimpfte werden nicht nur im Handel, sondern auch bei kulturellen Aktivitäten strenger behandelt. Doch nicht überall.

Rechtspanorama

Premium Arbeitsloser Vater muss keine perfekte Bewerbung schreiben

Ist jemand noch vermittelbar? Bemüht er sich um eine Stelle? Davon hängen rechtliche Folgen ab. Nicht verlangen kann man laut einem Urteil aber, dass jemand ohne Expertenhilfe seinen Lebenslauf ideal verfasst.

Meinung

Der Stufenplan

Zwischen Geimpften und Ungeimpften wird künftig stärker unterschieden. Doch kurz vor der oberösterreichischen Landtagswahl will die Bundesregierung auch niemanden verschrecken.

Innenpolitik

Premium Was der politische Herbst bringen könnte

Muss Sebastian Kurz vor Gericht? Profitiert die SPÖ von Olaf Scholz? Was tut Herbert Kickl? Und wie beeinflusst die Pandemie die heimische Innenpolitik?

Meinung

Schreiben wir uns doch alle ein Gesetz!

Die Rechnungshof-Präsidentin will für die Politik ein Gesetz entwerfen. Das ist gut gemeint, aber wenn das Beispiel Schule macht, kann es heiter werden.

Innenpolitik

Premium Mit gewisser Frechheit ins Hohe Haus

Die neue Neos-Mandatarin Julia Seidl will weniger Regeln für den Tourismus. Eine Impfpflicht sieht sie kritisch, ebenso Badezonen nur für Frauen.

Rechtspanorama

Premium Pornos pardoniert: Keine Scheidung

Vergeblich versuchte eine Frau, sich von ihrem Mann scheiden zu lassen. Er hatte zwar Kinderpornos gehortet, aber sie wusste davon schon länger.

Innenpolitik

Premium Plötzlich Wettlauf um striktere Parteiregeln

Da nichts weitergehe, will jetzt Rechnungshofchefin Kraker einen Gesetzesentwurf zu den Parteifinanzen vorlegen. Das habe man aber auch gerade vor, heißt es nun aus der Koalition.

Meinung

Impfpflicht, 2-G und 1-G: die wichtigsten Rechtsfragen

Lässt sich eine Impfpflicht mit den Grundrechten vereinbaren? Wie könnte eine solche exekutiert werden? Und: In welchen Bereichen wären 1-G und 2-G juristisch durchsetzbar?

Rechtspanorama

Premium Mutter darf Tochter am Steuer nicht falsch beraten

Eine Frau gab ihrem Kind bei einer Übungsfahrt den Tipp, dem entgegenkommenden Auto selbst nach links auszuweichen. Sie erhält weniger Geld vom Unfallgegner.

Innenpolitik

Premium Kurz: Ich bin jemand, der das Glas drei Viertel voll sieht

Der Kanzler und ÖVP-Chef bleibt trotz steigender Spitalsbelegung dabei, dass die Pandemie für Geimpfte geschafft sei.

Meinung

Der große Preis vom Burgenland

Um die Impfquote anzukurbeln, will Burgenlands Landeshauptmann eine Lotterie veranstalten. Geimpfte können ein Treffen mit Hans Peter Doskozil gewinnen. Ungeimpfte Burgenländer müssen Pamela Rendi-Wagner treffen. Es wird ein Ansturm auf die Impfzentren erwartet.

Rechtspanorama

Premium Wie weit eine Impfpflicht gehen könnte

Leuten gegen ihren Willen die Spritze anzusetzen, wäre auch juristisch schwierig. Verwaltungsstrafen für Impfgegner könnte man jedoch relativ leicht einführen. Aber wäre das sinnvoll, um die Impfquote zu erhöhen?

Archiv

Premium Kind muss nicht von Tirol nach Wien fliegen

Achtjähriger dürfe Angst haben, sagt das Gericht.

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