Philipp Aichinger
Politik
Abstimmen über Sparpaket? Keine Freude mit Androsch-Idee
Bis auf Weiteres liegt der Ausbau der direkten Demokratie auf Eis. Dabei überbieten sich die Parteien richtiggehend mit ihren Ideen. In der eigenen Partei stößt der Vorschlag von Androsch auf wenig Gegenliebe.
20.01.2012
Recht allgemein
Mädchen verlor Daumen: Hersteller des Lifts haftet nicht
Eine Hundeleine führte für ein Mädchen aus Oberösterreich zum Verhängnis. Davor habe man nicht warnen müssen, entschied der Oberste Gerichtshof.
15.01.2012
Recht allgemein
OGH-Präsident: "Richter sind keine Knallköpfe"
Eckart Ratz erklärt im Interview, warum man vor Blondinenwitzen keine Angst haben muss und wieso auch Gerichte in kleinen Orten wichtig sind. Eine Rüge gibt es für Richter, die für Urteile zu lange brauchen.
15.01.2012
Recht allgemein
Kinderbeihilfe: Reformplan mit Haken
ÖVP kritisiert „unheilige Allianz von IV und AK“ und hält deren Vorhaben für verfassungswidrig. „Hart an der Grenze“, sagt Jurist Heinz Mayer. Die IV verteidigt ihr Konzept.
11.01.2012
Wirtschaftsrecht
Notar zweigte Steuer ab: Konkurs
Klienten geschädigt. Ein Wiener Notar wurde wegen dubioser Vorgänge suspendiert. Sein Nachfolger muss sich nicht um Geschädigte kümmern.
10.01.2012
Innenpolitik
Mann darf keine Axt sein
Namensrecht. Der Wunsch, „T. Tomahawk“ zu heißen, wurde vom Verwaltungsgerichtshof abgelehnt.
09.01.2012
Skurriles
Namensrecht: Mann darf nicht "Tomahawk" heißen
Der Wunsch eines Österreichers, „T. Tomahawk“ zu heißen, wurde vom Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. Man dürfe sich nicht nach einem Gegenstand benennen. Zuvor hatte sich der Mann bereits beim Verfassungsgerichtshof eine Abfuhr geholt.
09.01.2012
Recht allgemein
Lesben: Keine gemeinsame Obsorge
Eine Frau ließ sich im Ausland künstlich befruchten und wollte sodann gemeinsam mit ihrer Freundin in Österreich das Sorgerecht ausüben. Keine Chance, sagt der Oberste Gerichtshof.
08.01.2012
Pizzicato
Das Tier im Menschen
In der Mitte ein kleiner Asiate, rundherum panische Menschen.
04.01.2012
Innenpolitik
Der mächtige rote Mann ist zurück
Bevor es mit dem Sparpaket ernst wird, tritt Michael Häupl in Aktion. Und Kanzler Faymann wird bei der Kritik an Akademiker- und Erbschaftssteuer genau hingehört haben.
27.12.2011
Recht allgemein
Unhygienische Praxis löst Streit um Wort "und" aus
Als der Amtsarzt die Ordination einer Wiener Medizinerin überprüfte, stellte er massive hygienische Mängel fest. Die Ordination wurde geschlossen.
23.12.2011
Recht allgemein
Nur weil es stinkt, bekommt man kein Schmerzengeld
Weil man im Haus den zweifelhaften Duft von Heizöl erdulden musste, klagten die Bewohner. Der Oberste Gerichtshof aber betonte, dass diese Unannehmlichkeit nicht ausreicht, um Geld fordern zu dürfen.
23.12.2011
Recht allgemein
Richter darf Fall ablehnen, um Gattin nicht zu belasten
Befangenheit: Ein Richter ging bis zum Höchstgericht, um eine Causa nicht entscheiden zu müssen. Der OGH gewährte ihm die Bitte schließlich.
23.12.2011
Innenpolitik
Niss: "Die Jungen lassen sich viel zu viel gefallen"
Mit einer Sexschule hat es die Junge Industrie in die Schlagzeilen geschafft. Aber was hat sie sonst zu sagen? Vorsitzende Therese Niss über "narrische" Gesetze und Politiker-Polemik.
23.12.2011